Türkei setzt Frist für Visafreiheit mit EU

Ankara hat der EU eine eventuelle Annullierung des Rücknahmeabkommens angemahnt, sollte die Visafreiheit bis Ende 2016 nicht kommen.

Die EU und die Türkei haben im März ein Abkommen vereinbart, um die unerwünschte Einreise von Flüchtlingen nach Europa zu verhindern. Im Gegenzug versprach die EU die Visafreiheit für Türken. Streitpunkt in der Umsetzung ist das Anti-Terror-Gesetz der Türkei. Die EU fordert das Land auf, eine Einschränkung der weit gefassten Regeln vorzunehmen.

Visafreiheit mit EU soll bei Nichtumsetzung annulliert werden

Chefunterhändler und EU-Minister der Türkei, Ömer Çelik, hat nun die EU aufgefordert, die Visafreiheit für die Türkei umzusetzen, ohne auf das Terrorgesetz zu beharren.

Gegenüber Reuters sagte der türkische EU-Minister, dass die EU im Rahmen der Vereinbarung zum Stopp von illegalen Flüchtlingsströmen nach Griechenland eine Visafreiheit für türkische Bürger zugesagt habe. Die Umsetzung würde nun durch die EU hinausgezögert, weil man auf die Änderung des türkischen Anti-Terror-Gesetzes bestehe.

Im Fall der Nichtumsetzung bis Dezember werde die Türkei das Rücknahmeabkommens annullieren müssen, sagte Ömer Çelik gegenüber der Nachrichtenagentur.