Facebook-Vertreter für die Türkei ernannt

Facebook und sein Tochterunternehmen Instagram haben laut einer Mitteilung vom 18. Januar 2021 nun eine juristische Person als Vertreter für die Türkei. Damit folgt das Unternehmen einer 2020 erlassenen Änderung im Gesetz 5651.

Mit der Ernennung eines lokalen Vertreters gehe jedoch keine Abstufung oder Änderung der Community-Standards einher, teilte das Unternehmen mit. Facebook werde seinen Vertreter unverzüglich abberufen, sollte seitens der Türkei Druck ausgeübt werden.

Facebook gab über eine Pressemitteilung folgende Information zu seinen Community-Standards und globalen Prozessen bekannt:

„Unsere Entscheidung ändert weder die Community-Standards von Facebook noch den globalen Prozess zur Überprüfung von Regierungsanfragen. Den Vertreter werden wir zurückziehen, wenn Druck ausgeübt wird. Wir werden weiterhin alle Anfragen der Regierung gemäß unseren Richtlinien behandeln und einschließlich unserer Verpflichtung als Mitglied der Global Network Initiative und gemäß den Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte prüfen und bewerten.“