Staatspräsident Erdoğans Deutschlandbesuch in schwierigen Zeiten

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am Freitag nach Berlin. Seine Israel-Kritik überschattet den Besuch in der Hauptstadt.

Erdoğan wird bei seinem Besuch keine Reden vor jubelnden Menschenmengen halten. Ein gemeinsamer öffentlicher Auftritt der Staats- und Regierungschefs ist ebenfalls nicht geplant. Auch der geplante gemeinsame Besuch des Länderspiels der deutschen Nationalmannschaft gegen die Türkei (Samstag, 20.45 Uhr) in Berlin findet nicht statt.

Für einen Staatsbesuch ist der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland bemerkenswert unauffällig. Er wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen und anschließend mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu Abend essen.

Zwei Treffen hinter verschlossenen Türen und ein privates Abendessen, das klingt nicht nach viel Aufsehen.

Abgesehen von den intensiven Sicherheitsvorkehrungen im Zentrum der Hauptstadt, die mit denen bei Besuchen amerikanischer Präsidenten vergleichbar sind, hofft die Bundesregierung, dass der Besuch des türkischen Staatspräsidenten nicht auffällt.

Denn Erdoğans Deutschlandbesuch hätte zu keinem ungünstigeren Zeitpunkt kommen können.

Türkischer Präsidenten verschärft Kritik an Israel

In den vergangenen Wochen hat der türkische Staatspräsident seine Kritik an Israel zunehmend verschärft.

Medienberichten zufolge habe Erdoğan bei einem öffentlichen Auftritt die Hamas als „Befreier“ bezeichnet und abgelehnt, die Morde und Geiselnahmen der Hamas zu verurteilen. Westliche Bündnispartner, darunter Deutschland, stufen Hamas als terroristische Organisation ein.

Jüdische Führer in Deutschland warfen Erdoğan vor, mit solchen Äußerungen Antisemitismus zu schüren, und forderten die Bundesregierung auf, den Besuch des türkischen Präsidenten abzusagen.

Erdoğans Deutschlandbesuch: Kritisches Treffen mit hohen Erwartungen

Das Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan am Freitagabend in Berlin ist für beide Länder, die vor großen Herausforderungen stehen, von großer Bedeutung. Die Atmosphäre in Berlin ist jedoch aufgrund der Äußerungen Erdoğans zu Israel im Vorfeld seines Deutschlandbesuchs angespannt. Dieser Besuch, der zu einer Zeit stattfindet, in der die Kritik an Erdoğan in Deutschland zunimmt, ist auch aufgrund der Tagesordnung kritisch.

Auf der Tagesordnung der Gespräche stehen die eskalierenden Spannungen im Nahen Osten mit dem Krieg zwischen Israel und Hamas, der Krieg in der Ukraine, die Zustimmung der Türkei zum Beitritt Schwedens zur NATO, die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, die Modernisierung der Zollunion und die Bekämpfung der irregulären Migration.