Letzter Anlauf im Streit um Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Noch steht nicht fest, wie der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Luftwaffenstützpunkt Incirlik ausgehen wird. Die türkische Regierung in Ankara hatte erneut Bundestagsabgeordneten nicht gestattet, deutsche Soldaten zu besuchen. Berlin prüft nun Möglichkeiten zur Verlegung der Soldaten.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Abzug der Bundeswehr von Incirlik. Einstimmig hat sie am Dienstag eine zügige Konsequenz aus dem Streit mit der Türkei gefordert. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen solle dem Beschluss zufolge dem Bundestag sofort einen Plan zur Verlegung der Soldaten vorlegen.

Gabriel besucht Türkei wegen Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unternimmt am Montag einen Versuch, um den Streit im Besuchsverbot zu lösen. Kanzlerin Angela Merkel hatte beim NATO-Gipfel in Brüssel es nicht geschafft, im Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan das Besuchsrecht durchzusetzen.

Außenminister Mevlüt Çavuşoglu teilte mit, dass sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel am Montag in die Türkei kommen werde, um über den Budeswehr-Stützpunkt Incirlik zu sprechen. Çavuşoglu kritisierte die Reaktion Deutschlands. Er vermerkte: „Es steht nicht auf der Tagesordnung, İncirlik zu öffnen.“

Kein NATO-Gipfel in Istanbul

Laut einem Bericht der Zeitung die Die Welt, die sich auf hohe NATO-Diplomaten beruft, haben Nato-Staaten das Angebot des türkischen Präsidenten Erdoğan ausgeschlagen, im kommenden Jahr den NATO-Gipfel in Istanbul auszurichten. Man wolle die Türkei angesichts der Situation international nicht aufwerten.