17.10.2012

Verfassungsänderung Türkei Gestern hat Staatspräsident Abdullah Gül den Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung, wonach die Kommunalwahlen vorgezogen werden sollten, dem Parlament zurückgeschickt. Gül begründete dies mit den Witterungsbedingungen und der wirtschaftlichen Last.   Der Gesetzesentwurf zur Verfassungsänderung für vorgezogene Wahlen wurde im Parlament mit 360 Stimmen angenommen. Jedoch reichte dieses Ergebnis nicht für eine Verfassungsänderung und bedurfte auch der Zustimmung des Volkes.   Aufgrund dieser unerwarteten Entwicklung waren die Augen auf den Staatspräsidenten gerichtet. Im Falle der Ratifikation durch den Staatspräsidenten sollte es eine Volksabstimmung geben. Doch Gül hat den Entwurf dem Parlament zurückgeschickt. Nun soll dieser Entwurf im Parlament noch einmal debattiert werden. Verfassungsänderung Türkei MİLLİYET – 17/10/2012

Tayyip Erdoğan trifft Mahmud Ahmedinedschad Gestern am Rande der Sitzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) in Baku kam Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan mit dem iranischen Staatspräsidenten Mahmud Ahmedinedschad zusammen. Die Krise in Syrien war auf der Tagesordnung des Gesprächs.   Nach Informationen aus dem Ministerpräsidium habe Ministerpräsident Erdogan über die gerechtfertigte Haltung der Türkei angesichts der Spannungen mit Syrien nach den Vorfällen in Akçakale berichtet. Der iranische Staatspräsident seinerseits habe Ankara Recht gegeben und die Unterstützung Teherans ausgesprochen.   Zudem seien beim Gespräch die bilateralen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen bewertet worden. Außenminister Ahmet Davutoğlu und der stellvertretende Generalsekretär der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei Numan Kurtulmuş waren bei der Unterredung mit Ahmedinedschad ebenfalls anwesend. ZAMAN – 17/10/2012

Syrisches Flugzeug: Raketensystemen sowie Kommunikationsausrüstung sichergestellt Die Untersuchungsarbeiten der aus Moskau kommenden syrischen Passagiermaschine, die von der türkischen Luftwaffe nach Ankara umgeleitet worden war, dauern weiter an. An Bord der zur Landung in Ankara gezwungenen syrischen Passagiermaschine sind Waffenteile entdeckt worden. Nach Angaben aus Regierungskreisen werden die Pakete durch Militär Experten untersucht. Ersten Informationen zufolge wurden Teile von Raketensystemen sowie Kommunikationsausrüstung sichergestellt.

Nach Angaben von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurde in der Fracht der Passagiermaschine Munition und weitere militärische Ausrüstung entdeckt. Die türkische Regierung habe Fotoaufnahmen von der beschlagnahmten Ausrüstung, die in den kommenden Tagen mit der Öffentlichkeit geteilt werde. Syrisches Flugzeug Türkei HÜRRİYET-TÜRKİYE – 17/10/2012

Erol Günaydın gestorben Der berühmte Schauspieler Erol Günaydın ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Günaydın lag wegen Nierenschwäche seit April im Krankenhaus und ist am Montag an Herzschwäche verstorben. Heute wird Günaydın beerdigt. HÜRRİYET-TÜRKİYE – 17/10/2012