07.02.2014

Türkei Internetzensur In der Nacht zum Donnerstag hat das türkische Parlament nach langer Debatte ein neues Internetgesetz beschlossen. Die zuständige Behörde für Telekommunikation (TIB) kann jetzt erheblich einfacher als bisher Internetseiten sperren. Dafür reicht bereits der Vorwurf, dass der Inhalt der Seite beleidigend sei oder die Privatsphäre verletze. Ein Gerichtsbeschluss ist für die Internetzensur nicht erforderlich. Ausserdem dürfen die Behörden die Adressen der Internetseiten, die ein Bürger angesehen hat, zwei Jahre speichern. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnte, mit dem neuen Gesetz könnten die Behörden grenzenlos Daten über alle Internet-Nutzer sammeln. Andere Kritiker sahen die Türkei mit dem Gesetz auf dem Weg „weg von der EU und hin nach China“.

Oppositionelle sagen, das Gesetz solle Kritik an der AKP unterbinden und gebe der Regierung die Macht, willkürlich über die Sperrung von Inhalten zu entscheiden. Hasan Ören von CHP wirft der Regierung Faschismus vor. Ministerpräsident Erdogan wurde aus dem Ausland gewarnt, weil die Internetzensur in die persönliche Freiheiten der türkischen Bürger eingreife.

Runtalya Marathon 2014 Am Sonntag, dem 2. März 2014 findet in Antalya der nächste Runtalya Marathon statt. Gestartet wird für die Marathonstrecke, den Halbmarathon und den 10-Kilometer-Lauf ab 9.00 Uhr morgens. Für den Marathon sind alle ausreichend trainierten Läufer der Jahrgänge 1995 und älter zugelassen, für die kürzeren Strecken auch Läufer aus dem Jahrgang 1997 und älter. Start und Ziel liegen vor der Glaspyramide im Kulturpark von Antalya. Die Strecke ist asphaltiert und hat nur geringe Höhenunterschiede. Anmeldungen sind bis zum 23. Februar unter www.runtalya.de möglich. Die Startnummern werden an den beiden Tagen vor dem Lauf im Terra City Einkaufszentrum ausgegeben. Marathon 2014

Rachid Gannouchi in der Türkei Der Funke des Arabischen Frühlings entzündete sich zuerst in Tunesien. Wenn man auf den Prozess blickt, dann verlief dieser Prozess am erfolgreichsten wieder in Tunesien. Rachid Gannouchi, der Führer der Nahda Bewegung kam mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zusammen. Nach dem Gespräch gab Gannouchi TRT Türk ein Interview. Gannouchi sagte das Gespräch mit Ministerpräsident Erdogan habe ihm beehrt, man habe den Wahlerfolg und die Details der neuen Verfassung Tunesien erörtert. Gannouchi würdigte auch die türkische Unterstützung in diesem Prozess. Gannouchi, der mit Ministerpräsident Erdogan die Lage in Syrien und Ägypten erörterte, kehrte nach seinen Kontakten zurück nach Tunesien.

(Quelle: Generaldirektion für Presse und Information und TRT in Ankara)