04.05.2011

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Erdogan fordert sofortigen Rücktritt von Gaddafi
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan forderte in seiner Stellungnahme am Dienstag in Istanbul, bezüglich der jüngsten Geschehnisse in Libyen, den sofortigen Rücktritt von Muammar al Gaddafi. Erdoğan betonte, dass Gaddafi die Ratschläge der Türkei nicht beachtet und stattdessen leider auf Gewalt gesetzt habe. Erdoğan sagte: „Zum Libyen Konflikt gibt es nichts mehr zu sagen. Gaddafi soll Libyen umgehend verlassen und seine Macht an das Volk abgeben. Gaddafi hat die Rufe nach Veränderungen im Land ignoriert und Blut, Tränen und Druck auf sein eigenes Volk gewählt. Nun muss er einen historischen Schritt tun und sich zurückziehen, für die Zukunft, den Frieden und den Wohlstand Libyens.“

Die türkische Regierung hatte sich seit dem Beginn der Unruhen im Land, um eine Vermittlung zwischen Gaddafi und der Opposition bemüht und zudem auch einen Fahrplan für den Frieden in Libyen vorgeschlagen, indem er Gaddafis-Truppen aus den belagerten Städten zum Rückzug drängte und demokratischen Wandel forderte.

Gül: „Chancen sollten nicht verpasst werden“
Staatspräsident Abdullah Gül nahm gestern anlässlich seines Besuchs in  Österreich zusammen mit seinem Amtskollegen Heinz Fischer, an der Eröffnung des türkisch-österreichischen Wirtschaftsforums teil. In seiner Rede an Unternehmer, hob Gül die gut ausgebildete junge und dynamische Bevölkerung sowie die wachsende Wirtschaft und die geografische Lage der Türkei hervor: „Vor 10 Jahren stellten sich verschiedene bürokratische Probleme für Unternehmer, die in die Türkei investieren wollten. Heute hat sich diese Lage geändert. Hohe Inflationszahlen liegen in der Vergangenheit und auch das Haushaltsdefizit ist geringer, als es in vielen europäischen Ländern der Fall ist.“ Gül bezeichnete diese als positive Entwicklungen und appellierte an Unternehmer, die Chancen, die die Türkei bietet nicht zu verpassen. Zudem hob Gül die Bedeutende Rolle der Türkei, was die Energieversorgung Europas anbetrifft und führte das „Nabucco Projekt“ als Beispiel dafür auf. CUMHURİYET-TÜRKİYE-STAR

Gül und Faymann treffen sich Staatspräsident Abdullah Gül kam während seines drei tägigen Besuchs in Österreich, nach Gesprächen mit seinem Gegenpart Heinz Fischer auch mit Ministerpräsident Werner Faymann zusammen. Hierin unterstrich Gül die Bedeutung der sprachlichen Kompetenz von Migranten und warnte vor Vorurteilen gegenüber den dort lebenden Türken. Gül sagte es sei vor allem Aufgabe der Schüler diese Vorurteile  aus dem Weg zu räumen. Auch besuchte Gül die Studentinnen-Vereinigung „Wonder“ und unterhielt sich mit Studenten und Vertretern nach Besichtigung der Fotoausstellung über die Seldschuken. SABAH-AKŞAM

Türkische Botschaft in Tripolis geschlossen Nachdem der Sohn und drei Enkelkinder vom Machthaber Muammar al-Gaddafi bei einem Nato-Raketenangriff getötet wurden, beschloss Ankara am 1. Mai ihre Botschaft in Tripolis zu schließen. Außenminister Ahmet Davutoğlu sagte, dass der Botschafter nach der Einkehrung der Sicherheit, seine Arbeit erneut aufnehmen wird. Der Minister betonte, dies bedeute nicht, dass die Türkei ihre Friedensbemühungen in Libyen aufgebe. Das türkische Konsulat in der von Rebellen kontrollierten Stadt Bengasi ist weiterhin geöffnet. Der Botschafter Salim Levent Şahinkaya und seine 12 Mitarbeiter sind bereits in die Türkei eingetroffen. Şahinkaya äußerte bei seiner Ankunft am Atatürk Flughafen der Presse gegenüber, dass überall im Land bewaffnete Leute herumliefen.

Unterdessen wurden auch die britische und italienische Botschaft in Libyen nach den Angriffen auf ausländische Vertretungen und wegen der „veränderten Sicherheitslage geschlossen. Die Vereinten Nationen zogen ihre zwölf ausländischen Mitarbeiter aus Tripolis ab. Nach Angaben handele es sich nur um eine „vorübergehende“ Maßnahme, hieß es am Sonntagabend in New York. Britische Diplomaten waren bereits vor mehreren Wochen aus dem Botschaftsgebäude in Tripolis ausgezogen. SABAH-AKŞAM

Davutoğlu: „Terror als Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ In der Presseerklärung nach dem Gespräch mit seiner dänischen Amtskollegen Lene Espersen, bezeichnete Außenminister Ahmet Davutoğlu den „Terror als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“ Davutoğlu sagte zudem, dass sie den juristischen Ablauf gegen Roj-TV verfolgen würden und sie die voraussichtlich im August ergehende Entscheidung des Gerichtes mit Spannung abwarten. Davutoğlu, der heute nach Kairo fliegt wird im Anschluss, an der in Rom anberaumten Versammlung der Libyen-Kontaktgruppe teilnehmen. CUMHURİYET-SABAH

Wladimir Iwanowski gab Informationen über das „Kanal Istanbul“ Projekt Der Botschafter Russlands in der Türkei Wladimir Iwanowski gab Informationen über das „Kanal Istanbul“ Projekt von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. Iwanowski sagte, dass er bereits schon vor rund 15 Jahren, als Erdoğan noch Bürgermeister von Istanbul war, von seinem Projekt erfahren hatte. Der russische Botschafter äußerte zudem auch, dass er damals an die Verwirklichung des Projekts nicht geglaubt hätte. Iwanowski betonte: „Jedoch hat die Türkei in den letzten 15 Jahren in jeder Hinsicht große Fortschritte gemacht.“ TÜRKİYE