Türkisches Parlament: Erste Sitzung am Dienstag

Nach den Parlamentswahlen vom 7. Juni tritt das neue Parlament am Dienstag (23.06) zum ersten Mal zusammen. Dabei werden die neuen Abgeordneten der 25. Türkischen Großen Nationalversammlung vereidigt.

Zunächst wird der 77-jährige CHP Abgeordnete Deniz Baykal den Posten des Parlamentspräsidenten übernehmen. Als erstes werden die neuen Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge ihren Eid ablegen. Anschließend wird ein Parlamentspräsident gewählt.

Dabei können die jeweiligen Kandidaten zwischen dem 23. und 27. Juni bis Mitternacht ihren Antrag beim Parlamentspräsidium einreichen. Für die Wahl des Parlamentspräsidenten ist in den ersten zwei Abstimmungen eine zweidrittel Mehrheit erforderlich. In der dritten Abstimmung reicht die absolute Mehrheit von 276 Stimmen.

Wichtigste Aufgabe des neuen Parlaments ist die Bildung einer neuen Regierung. Dazu wird die AKP Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien führen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte, das für alle Parteien die Tür seiner Partei offen steht.

Sollte es dennoch nicht zu einer mehrheitsfähigen Koalition kommen, sind Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Staatspräsident Erdogan kann diese Ausrufen, wenn innerhalb einer Frist von 45 Tagen keine Regierung gebildet worden ist.