Social-Media-Verbot Türkei: Regierung plant Nutzungsverbot für Kinder unter 15 Jahren

Die türkische Regierung plant ein umfassendes Social-Media-Verbot in der Türkei für Kinder unter 15 Jahren. Laut Medienberichten der DW Türkçe liegt ein entsprechender Gesetzentwurf vor, der Jugendlichen den Zugang zu sozialen Netzwerken stark einschränken soll. Die Angaben stimmen mit Berichten weiterer türkischer Medien wie NTV überein.

Der Regierungsantrag wurde demnach vom Ministerium für Familie und Sozialdienste ausgearbeitet und sollte im türkischen Parlament (TBMM) der Fraktionsführung der regierenden AK Partei vorgestellt werden. Vorgesehen sind Änderungen am Gesetz Nr. 5651 zur Regulierung von Internetveröffentlichungen und zur Bekämpfung von Straftaten im Netz.

Social-Media-Verbot Türkei: Nutzung für unter 15-Jährige soll komplett untersagt werden

Kern des Entwurfs ist ein vollständiges Social-Media-Verbot in der Türkei für Kinder unter 15 Jahren. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, dürften soziale Netzwerkbetreiber ihre Dienste dieser Altersgruppe nicht mehr anbieten. Plattformen wären verpflichtet, technische Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere eine verbindliche Altersverifikation.

Konkret soll Zusatzartikel 4 des Gesetzes um einen Absatz ergänzt werden, der soziale Netzwerkbetreiber verpflichtet, sicherzustellen, dass Kinder unter 15 Jahren keinen Zugang zu ihren Diensten erhalten. Die Verantwortung für die Umsetzung läge damit direkt bei den Unternehmen.

Elternkontrolle statt Verbot für Jugendliche ab 15 Jahren

Für Jugendliche ab 15 Jahren sieht das geplante Social-Media-Verbot in der Türkei keinen vollständigen Ausschluss vor. Stattdessen sollen Plattformen speziell angepasste Angebote bereitstellen und verpflichtend sogenannte Elternkontroll-Werkzeuge einführen.

Diese sollen Eltern ermöglichen, Kontoeinstellungen zu überwachen, kostenpflichtige Funktionen genehmigungspflichtig zu machen sowie die tägliche Nutzungsdauer sozialer Netzwerke zu begrenzen. Auch diese Regelungen sind laut DW Türkçe Bestandteil des Entwurfs und wurden übereinstimmend von NTV bestätigt.

Social-Media-Verbot Türkei betrifft auch digitale Spiele

Neben sozialen Netzwerken weitet der Gesetzentwurf die Regulierung auf digitale Spiele aus. Geplant ist ein neuer Zusatzartikel 5, der erstmals klare gesetzliche Vorgaben für Online-Spiele in der Türkei festlegt. Dabei werden die Begriffe „Spieleanbieter“ und „Spieleverteiler“ rechtlich definiert.

Spieleanbieter sollen verpflichtet werden, ihre Inhalte nach Alterskriterien zu klassifizieren. Spieleverteiler dürften nur noch ordnungsgemäß eingestufte Spiele anbieten und müssten nicht korrekt klassifizierte Inhalte entfernen.

Strenge Aufsicht und Elternkontrollen für Online-Spiele

Auch für digitale Spiele sind verpflichtende Elternkontroll-Werkzeuge vorgesehen. Diese ähneln den Vorgaben für soziale Netzwerke und umfassen die Kontrolle von Kontoeinstellungen, Genehmigungen für kostenpflichtige Inhalte sowie zeitliche Nutzungsbegrenzungen.

Ob und in welcher Form das Social-Media-Verbot in der Türkei umgesetzt wird, ist noch offen. Fest steht jedoch: Die geplanten Regelungen würden tief in den digitalen Alltag von Kindern und Jugendlichen eingreifen – und internationale Plattformbetreiber stärker in die Pflicht nehmen.

 Auch hier sind verpflichtende Elternkontroll-Werkzeuge vorgesehen. Sie entsprechen inhaltlich den Regelungen für soziale Netzwerke und umfassen unter anderem die Kontrolle von Kontoeinstellungen, Kostenfreigaben sowie zeitliche Nutzungsbegrenzungen.

Ob und in welcher Form der Entwurf verabschiedet wird, ist noch offen. Klar ist jedoch: Die geplanten Regelungen würden einen tiefen Eingriff in die digitale Nutzung von Kindern und Jugendlichen in der Türkei bedeuten – und die Verantwortung für deren Umsetzung maßgeblich auf internationale Plattformbetreiber verlagern.