Erdogan: Strafanzeige gegen Politikwissenschaftler Defarges

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat wegen Anstiftung zum Mord auf seine Person Strafanzeige erstattet.

Hintergrund der Strafanzeige gegen den französischen Professor für Politikwissenschaften, Philippe Moreau Defarges, ist ein Interview im TV-Sender BFM. In Bezug auf das Ja-Ergebnis des Referendums für das Präsidialsystem sagte er dort, dass der Rechtsweg, den Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan aus dem Amt zu entheben, am Ende sei.  Laut BBC nannte er als Option einen Bürgerkrieg. Es sei schwer auszusprechen, die Hypothese eines Attentats bestünde auch.

Der Anwalt des Staatspräsidenten, Hüseyin Aydin, reichte eine vierseitige Strafanzeige ein.

Demnach habe der Politikwissenschaftler mit seiner öffentlichen Äußerung gegen Artikel 310 des türkischen Strafgesetzes verstoßen und sich der Straftat „Attentat zum Mord und versuchter Angriff“ schuldig gemacht.