Bürgerbegehren gegen EU-Beitritt der Türkei

Die FPÖ und andere rechte europäische Parteien streben ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei an. Europa beschritte einen „dramatischen Irrweg“, würden auch „nichteuropäische Länder“ in die EU aufgenommen, sagte der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in Wien bei einem Treffen von rechten Parteien. „Das wäre das Ende der Europäischen Union. Das wäre der Beginn einer euro-asiatisch-afrikanischen Union, die völlig entgegen dem europäischen Friedensprojekt steht und daher nicht zugelassen werden darf“, sagte Strache.

Ein europaweites Bürgerbegehren sieht erstmals der neue EU- Reformvertrag von Lissabon vor, der von den rechten Parteien ansonsten kritisiert wird. Die genauen Modalitäten dafür stehen noch nicht fest.