Barack Obama ruft Assad zum Rücktritt auf

Nachdem der syrische Staatspräsident Baschar El-Assad in einem Telefongespräch dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Ende der Monate anhaltenden Polizei- und Militäreinsätze gegen Gegner seines Regimes verkündet hatte, forderte nun Präsident Barack Obama Assad zum erste Mal seit der Unruhen zum Rücktritt auf. Damit verbunden kündigte Obama auch harte Sanktionen an. Ab sofort darf kein US-Bürger mehr Geschäfte mit der staatlichen syrischen Öl-Gesellschaft machen.

Auch die EU forderte Assad zum Rücktritt auf. In einer gemeinsamen Erklärung vom französischen Staatspräsident Nicolas Sarkozy, Kanzlerin Angela Merkel und dem britische Premierministers David Cameron hieß es, dass Assad sich zurückziehen müsse.

Auch bei der Versammlung des Nationalen Sicherheitsrates (MGK) im Çankaya Palais lag gestern der Syrien-Konflikt auf der Tagesordnung. Der Ankündigung zufolge wurden während der Tagung Themen wie das Bedenken über die seit 5 Monaten andauernden Unruhen in Syrien, das Ende der Gewalt und der Wunsch auf einen demokratischen Wandel beraten. Beurteilt wurden zu dem auch die jüngsten Entwicklungen in Libyen, im Nahen Osten und in Nord Afrika. Ein weiteres Thema war die Sicherheitslage und die Dürre in Somalia.