25.02.2011

Abdullah Gül reist nach Kuwait 50 Jahre Unabhängigkeit, 20. Jahrestag der Befreiung und fünf Jahre Regentschaft des Emirs; Kuwait hat viel Grund zum Feiern. Staatspräsident Abdullah Gül wird nun auf Einladung des Emir von Kuwait, Scheich Sabal Al- Ahmad Al-Jaber Al-Sabah heute nach Kuwait reisen und dort an den Feierlichkeiten teilnehmen. Gül wird im Rahmen seiner zweitägigen Reise mit dem Emir von Kuwait zusammenkommen und Gespräche führen. (Sabah) Im Palais Çankaya tagte der Nationale Sicherheitsrat (MGK) Der Nationale Sicherheitsrat (MGK) tagte gestern unter Leitung vom Staatspräsidenten Abdullah Gül im Palais Çankaya. An der Versammlung des Rates nahmen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Generalstabschef Işık Kosaner, Kommandeure der Streitkräfte, sowie die zuständigen Mitglieder des Ministerrats teil. Laut Angaben wurden auf der Versammlung des Rates, die Sicherheit des Landes beeinflussende Entwicklungen im In- und Ausland in die Hand genommen. Auf der Tagesordnung standen vor allem die Unruhen im Nahen Osten und in Nordafrika, sowie deren Folgen. Ein weiteres Thema war die Lage in den Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union, im Vorfeld des Türkei-Besuchs von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy. (Hürriyet-Akşam-Milliyet) Ahmet Davutoğlu: Visumsfreiheit statt Visumsdialog Außenminister Ahmet Davutoğlu, der die gestrige EU-Innenminister Versammlung bezüglich des Rückführungsabkommens illegaler Einwanderer bewertete, sagte: „Wir wollen kein Visumsdialog sondern Visumsfreiheit.“ Die EU-Innenminister billigten gestern in Brüssel ein entsprechendes Rückführungsabkommen, das die EU-Kommission mit Ankara ausgehandelt hatte. Die Vereinbarung umfasst sowohl türkische Staatsbürger wie auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten ohne Aufenthaltsgenehmigung, die ausreisepflichtig sind. Für Asylbewerber gelten die Regeln aber nicht. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte zum Thema: „Die Türkei muss das Abkommen noch beschließen und umsetzen, dann wird es in Kraft treten. Wir brauchen mehr Dialog, auch in Visa-Fragen.“ Die Türkei ist inzwischen das wichtigste Transitland für Flüchtlinge aus Afghanistan und Afrika, die über die Landgrenze Griechenland und damit die EU erreichen. Mit dem massiven Flüchtlingsstrom ist Griechenland seit Monaten überfordert und erhält EU-Hilfe. (Sabah) Nicolas Sarkozy besucht nach 4 Jahren die Türkei Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy, einer der entschiedensten Gegner eines türkischen EU-Beitritts, besucht heute erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Jahren die Türkei. In seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) will Sarkozy in Ankara mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sprechen. Sarkozy wird der Türkei lediglich nur einen Kurzbesuch abstatten. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan äußerte sich vor der Kurzvisite von Sarkozy in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. “Wir würden Sarkozy gerne als Frankreichs Staatspräsidenten empfangen. Er kommt aber leider als Vorsitzender der G-20. Die Türkei sowie die türkisch-französischen Beziehungen haben’ mehr verdient als das.’” so Erdoğan der AFP gegenüber. Als G-20-Präsident will Sarkozy alle Länder dieser Gruppe besuchen. (Cumhuriyet-Milliyet-Türkiye) 36-jährige Russin Ljubov K. in verhaftet Aufgrund eines internationalen Haftbefehls wurde die 36-jährige Russin Ljubov K. in Alanya verhaftet. Die Frau wurde wegen gewerbsmässigen Betruges von den russischen Behörden gesucht. Sie hatte sich in Alanya versteckt und wähnte sich sicher vor ihren Verfolgern. Russische Urlauber hatten die Frau jedoch erkannt und in ihrer Heimat die Polizei informiert. Über Interpol ging die Information an die Polizei von Alanya. Jetzt „wohnt“ die 36-Jährige erstmal im Gefängnis von Mahmutlar. In Kürze soll sie nach Russland ausgeliefert werden.