19.12.2011
Erdoğan Khaswaneh Treffen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist gestern mit Awn Khaswaneh, Ministerpräsident von Jordanien zusammengekommen. Vor seinem Treffen mit Ministerpräsident Erdoğan ist Khaswaneh mit Davutoğlu in Konya zusammengekommen. Khaswaneh ist nach seinem Frühstück mit Davutoğlu in Konya nach Istanbul weitergereist. Hier ist er mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan in seinem Wohnsitz in Kısıklı Istanbul zusammengetroffen. An dem Treffen haben auch die Gattin und die Tochter von Khaswaneh teilgenommen.
Bei dem Gespräch standen vor allem Themen wie die Entwicklungen in Syrien und regionale Themen auf der Tagesordnung. Das Gespräch dauerte ungefähr eine Stunde. SABAH-MİLLİYET – 19/12/2011
Polizei übernimmt Sicherheit des türkischen Parlaments Nach einem Beschluss des Parlaments übernahm die Polizei die gesamte Sicherheit des Parlaments von der Armee. Von nun an wird die Polizei das gesamte Parlament beschützen. Somit wurden die Aufgaben der Sicherheitstruppen, die bis jetzt im Parlament tätig waren, an die Polizei übergeben. HÜRRİYET – 19/12/2011
Türkei ökonomische Größe Die Athener Zeitung To Vima schrieb unter dem Titel “ Erdoğan Mann des Jahres“ einen Artikel über Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. In dem Artikel wurde betont, dass Ministerpräsident Erdoğan die Türkei von der IMF gerettet und das Land innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren in eine ökonomische Größe verwandelt hat. TÜRKİYE – 19/12/2011
Frankreich: Gesetz Völkermord an Armeniern Eine türkische Delegation unter Vorsitz von Volkan Bozkır ist nach Frankreich gereist. Das französische Parlament will am Donnerstag über einen Gesetzesentwurf beraten, die die Leugnung des angeblichen armenischen Genozids unter Strafe stellt. Das geplante Gesetz sieht für das Leugnen eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr und 45.000 Euro Geldstrafe vor.
Außenpolitischer Sprecher des türkischen Parlaments, Volkan Bozkır äußerte sich vor seiner Visite in Paris über dieses Thema. Bozkır ist der Meinung, dass Sarkozy auf Stimmenfang ist. Er wolle sich bei den kommenden Wahlen den Rückhalt der armenischen Lobby sichern. “Vielleicht werden wir scheitern und unsere französischen Kollegen nicht von ihrem Vorhaben abbringen können, aber unser Hauptziel ist, die französische Öffentlichkeit über die Konsequenzen eines solchen Gesetzes zu informieren”, erklärte Bozkır.
Die Delegation wird heute als erstes mit Axel Poniatowski, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im französischen Parlament zusammentreffen. Die Delegation wird auch mit dem sozialistischen Politiker Pierre Moscovici und dem Vorsitzenden der Türkei-Gruppe in der französischen Nationalversammlung Michel Diefenbacher zusammenkommen. Für morgen hingegen ist ein Treffen mit Jean-David Levitte, diplomatischer Berater von Staatspräsident Sarkozy, Außenminister Alain Juppe und Parlamentspräsident Bernard Accoyer geplant.
Die Kontakte der Delegation in Frankreich werden zwei Tage dauern. SABAH – 19/12/2011
Pop Konzert für Erdbebenopfern Um den Erdbebenopfern von Van Unterstützung zu leisten, gaben berühmte türkische Pop Sänger ein Benefizkonzert. Im Rahmen der Aktion traten Künstler wie Mustafa Ceceli, Demet Akalın, Emre Altuğ, Burcu Güneş, Levent Yüksel, Hande Yener, Deniz Seki, Yeşim Salkım, Reyhan Karaca, Murat Boz und Betül Demir kostenlos auf. Die Konzerteinnahmen werden den Erdbebenopfern in Van zu gute kommen. HÜRRİYET – 19/12/2011
Gefangenenaustausch: 550 palästinensische Häftlinge frei Israel und die radikalislamische Hamas haben ihren umfassenden Gefangenenaustausch abgeschlossen. Israel ließ am Sonntagabend 550 palästinensische Häftlinge frei. Es handelte sich um die zweite Gruppe der insgesamt 1027 Palästinenser, die Israel im Austausch für den Soldaten Gilad Schalit freilassen musste. Schalit war vor zwei Monaten nach mehr als fünf Jahren Geiselhaft im Gazastreifen freigekommen.
Wie berichtet wurde, wurden 505 Häftlinge am späten Abend in Bussen über den Beitunia-Übergang in das Westjordanland gebracht. Weitere 41 Gefangene kehrten in den Gazastreifen zurück und zwei weitere nach Jordanien. Zwei weitere Gefangene kamen nach Ost-Jerusalem zurück.
Am 18. Oktober hatte Israel den Soldaten Schalit in einem ersten Schritt gegen 477 palästinensische Häftlinge ausgetauscht. STAR – 19/12/2011