18.05.2011

Angespannte türkisch-israelische Beziehungen Die angespannte türkisch-israelische Beziehung, die aus der blutigen Militäraktion auf die Mavi Marmara resultiert, haben sich auch auf den israelischen Empfang anlässlich des Nationalfeiertages ausgewirkt. V TR – 18/05/2011

An dem Empfang nahm Seitens der türkischen Regierung kein Vertreter teil. Der israelische Botschafter in Ankara, Gabi Levi sagte, sie hätten jeden eingeladen. Eine Teilnahme am Empfang sei die freie entscheidung.

Erdogan hat gestern US-Botschafter Francis J.Ricciardone empfange
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern den US-Botschafter in Ankara, Francis J.Ricciardone empfangen. Das Treffen zwischen Erdoğan und Ricciardone fand nicht wie gewohnt im Ministerpräsidialamt, sondern auf dem Hubschrauberlandeplatz in Yenimahalle statt. Es wurde verlautet, dass das Treffen circa 50 Minuten gedauert hat.

Im Anschluss an das Treffen reiste Erdoğan nach Yozgat weiter. Botschafter Ricciardone hingegen beantwortete die Fragen der Journalisten. Ricciardone bedankte sich bei Erdoğan für das Gespräch und sagte, dass es ein sehr hilfreiches Gespräch gewesen sei. Ricciardone betonte, dass die Türkei für die USA ein sehr wichtiger Alliierter ist und sagte “Bei dem Treffen standen im großen und ganzen Routine-Themen sowie die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten auf der Tagesordnung. Ich habe die Ansichten von Washington Erdoğan übermittelt und nun werde ich die Ansichten von Erdoğan auch Washington übermitteln.”

Zuvor stattete der stellvertretende US-Generalstabschef James Cartwright der Türkei auch einen Besuch ab. Cartwright kam unteranderem mit Generalstabschef General Işık Koşaner zusammen.  Es wurde vor allem über die PKK, über die Situation in Libyen und über die Tötung von Usame bin Laden gesprochen. MİLLİYET-SABAH – 18/05/2011

Davutoğlu bewertete UN- Ermittlungen bezüglich „Mavi Marmara“
Außenminister Ahmet Davutoğlu bewertete die jüngsten Entwicklungen der UN- Ermittlungen bezüglich dem Übergriff auf die „Mavi Marmara“ im Mai 2010. Davutoğlu wies darauf hin, dass die israelische Regierung bereits zuvor schon davor warnte, die neuen Hilfsschiffe auf dem Weg nach Gaza zu stoppen und sagte: „Das Mittelmeer gehört keinem Land. Wir warnen Israel vor einem Angriff auf die Hilfsschiffe und die Wiederholung von Fehlern“.

Das türkische Außenministerium bestätigte unterdessen den Empfang der schriftlichen Erklärung, die durch US-Politiker verfasst wurde und gab bekannt, dass die Türkei die Hilfsflotte nicht daran hindern werde. Es sei Sache der Hilfsorganisationen, das Gefährdungspotential abzuwägen. Die Hilfsorganisationen hätten außerdem nichtstaatlichen Charakter und seien international zusammengesetzt. Man sei deshalb nicht verpflichtet und auch rechtlich nicht imstande, den Organisationen die Aktion zu verbieten. Eine entsprechende Note werde den US-zuständigen daher nicht übermittelt, teilte ein Sprecher des Ministeriums mit.

Parlamentspräsident Mehmet Ali Şahin in Seoul Parlamentspräsident Mehmet Ali Şahin traf zur Teilnahme an der Sitzung der Parlamentspräsidenten der G-20 Länder in Seoul ein. Parlamentspräsident Şahin wird auf dem Gipfeltreffen eine Rede unter dem Motto „Anti-Terrorkampf und Kooperationsstrategien zwischen den Parlamenten für den Weltfrieden“ halten. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen hauptsächlich die Bekämpfung des Terrors und das Thema Wirtschaft. Şahin wird im Rahmen seiner Kontakte auch mit türkischen Nichtregierungsorganisationen in Soul zusammenkommen und am letzten Tag nach Busan weiterreisen und dort den türkischen Märtyrerfriedhof besuchen. AKŞAM – 18/05/2011