05.05.2011

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Güls dritter Tag in Österreich
Am dritten Tag seines Österreich-Besuches kam Gül mit Vertretern verschiedener Organisationen beim Frühstück zusammen. Gül unterstrich die Bedeutung der Integration und appellierte an die Migranten deutsch zu lernen, ohne dabei die Muttersprache zu vernachlässigen. Im Anschluss dran machte Gül eine Besichtigungstour durch Salzburg und besuchte auch das Geburtshaus des berühmten Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart.

Auf Fragen der Journalisten hinsichtlich der Ereignisse in Syrien sagte Gül, es seien wichtige Entwicklungen, die sich in Syrien abzeichnen. Vor allem das Flüchtlingsproblem dürfe nicht  verharmlost werden, so Gül. SABAH-TÜRKİYE-MİLLİYET – 05/05/2011

Istanbul Tunnel
Während die Türkei das „Kanal Istanbul“ Projekt von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan diskutiert, wurde der Bau des 5 Kilometer langen Wasser Tunnels schon beendet. Die Aushöhlarbeiten des Tunnels, der vom Bosporus ins goldene Horn sauberes Wasser überleiten soll, begann am 27. August  2009. Die seit 400 Tagen andauernden Aushöhlarbeiten werden bald beendet.  Die Tiefe des Tunnels ändert sich zwischen 12 und 140 Meter. Der Kosten des Projekts betragen rund 38 Million Türkische Lira. TÜRKİYE – 05/05/2011

Besserungswünsche an Tayyip Erdoğan von Giorgos Papandreou
Der Feuerüberfall auf den Polizei-Konvoi des Ministerpräsidiums, wurde durch die internationalen Presseagenturen als erste Nachricht annonciert. Die ersten Besserungs-Wünsche kamen aus Griechenland. Der griechische Ministerpräsident  Giorgos Papandreou äußerte sein Bedauern über den Feuerüberfall an Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. Papandreou betonte, dass diese Art Gewalt, den Weg der Türkei zur Entwicklung und zum Wohlstand, nicht sperren kann.  AKŞAM – 05/05/2011

Projektes: „100 türkische Kinder in der EU“
Staatsminister und EU-Verhandlungsführer Egemen Bağış, der im Rahmen des Projektes: „100 türkische Kinder in der EU“, das von der Türkischen Freundschaftsgruppe im Europaparlament veranstaltet wurde, eine Rede hielt, sagte: „Ich stimme den Kindern voll und ganz zu, warum können wir innerhalb der EU nicht Visumsfrei reisen. Warum werden wir von den Europäern ausgegrenzt, während wir uns als Teil Europas empfinden.“ In der Dia-Vorführung der Schüler wurden Wege zur Lösung der Probleme in der EU, durch die Mittwirkung von türkischen Jugendlichen gezeigt. CUMHURİYET – 05/05/2011

Gesetzentwurf des französischen Senat Völkermords an Armenier abgelehnt
Der Antrag der französischen Regierung, die Leugnung der Vorfälle in der Türkei von 1915 zu bestrafen wurde abgelehnt. Der Antrag wurde von insgesamt 290 Senatoren abgestimmt, von denen 196 dagegen und 74 dafür stimmten. Hingegen enthielten sich 20 Senatoren ihrer Stimmen.

Bei dem betreffenden Antrag wurde betont, dass der Gesetzentwurf mit der französischen Verfassung und dem Europäischen Menschenrechtsabkommen nicht übereinkommt und den türkisch-französisch Beziehungen schaden könnte.

Unterdessen teilte die Verfassungskommision unter dem Vorsitz von Senator Jean Jacques Hyest mit, dass der Gesetzentwurf nicht Verfassungsgemäß ist. Der Entwurf unterhöhle zudem auch die freie Meinungsäußerung und dürfe daher auch aus diesem Grund nicht durch den französischen Senat gebilligt werden.

Wäre der Gesetzentwurf im französischen Senat angenommen, würde die Leugnung des angeblichen Völkermords an die Armenier, mit einem Jahr Gefängnis und 45 Euro Geldstrafe bestraft werden.  

Schnellzugprojekt zwischen Ankara und Konya
Verkehrsminister Mehmet Habib Soluk teilte mit, dass das Schnellzugprojekt, welches 2006 begonnen wurde und die Strecke zwischen Ankara und Konya verkürzen soll, Ende Mai fertig ist. Durch den Schnellzugverkehr, dessen Kapazität sich auf 419 beläuft, soll die 306 Km lange Strecke  zwischen Ankara und Konya auf 94 Km verkürzt werden. Laut Soluk werde auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der anlässlich der Wahlkampagne am 3. Juni Konya besuchen wird, bei seiner Fahrt dorthin den Schnellzug nehmen.
STAR – 05/05/2011

SPD nominiert Türkin Bilkay Öney als Integrationsministerin
Nach dem historischen Wahlsieg von Grün-Rot in Baden-Württemberg, nominierte die SPD als letztes Mitglied für das Kabinett die gebürtige Türkin Bilkay Öney als Integrationsministerin. Öney wurde somit die zweite Türkin in Deutschland, die einen Ministerposten übernimmt.

Die 41 Jahre alte SPD-Abgeordnete saß bis 2009 für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus und wechselte dann zur SPD.

Erst vergangenes Jahr wurde die türkisch-stämmige CDU-Politikerin Aygül Özkan zur ersten muslimischen Ministerin in Deutschland gewählt.