Höchster deutscher Richter in der Türkei

Während die Diskussionen über den NSU-Prozess in Deutschland anhalten, kamen die Präsidenten und Mitglieder des Gerichtshofs in der Türkei und in Deutschland, in Istanbul zusammen.

Bei dem Treffen gab der Präsident des Bundesgerichtshofs (BGH), Klaus Tolksdorf auch Informationen und Details zum am 6. Mai beginnenden NSU-Prozess bekannt. Tolksdorf bezeichnete die rassistischen Morde in Deutschland als schrecklich. Es sei beschämend zu sehen, dass solche rassistischen Morde in Deutschland passieren konnten.

Das deutsche Verfassungsgericht habe den Fehler über die Akkreditierung von türkischen Journalisten in den Gerichtssaal korrigiert. Dies sei ein richtiger Schritt. Die Untersuchungen hätten gezeigt, dass die Polizei und die Sicherheitsbehörden bei der Verfolgung dieser rechtsradikalen Organisation und Verhinderung der Morde Fehler begangen haben.

Weiter sagte Tolksdorf, das der NSU-Prozess wahrscheinlich mindestens zweieinhalb Jahre dauern werde. Dabei gehe es nicht um die Vergangenheit und die Geschichte Deutschlands oder rassistische Tendenzen, sondern es handele sich um einen Strafprozess, bei dem die Täter abgeurteilt werden.