Erdogan will Präsidialsystem

Nach dem Wahlsieg der AKP Anfang November ist der Weg für eine Verfassungsänderung frei. Wie schon lange angekündigt möchte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Türkei ein Präsidialsystem einführen.

Nach seiner Rückkehr aus Turkmenistan nahm das türkische Staatsoberhaupt vor Journalisten Stellung zu seinen Plänen. Erdogan hob die Notwendigkeit des Präsidialsystems hervor. Mit einem Präsidialsystem würde die Entscheidungsfindung deutlich beschleunigt. Erdogan kündigte eine Volksbefragung zu dem Thema an. Der türkische Staatspräsident würde nach der Einführung des Präsidialsystems mehr Macht bekommen.

Zum angespannten Verhältnis mit Russland äußerte sich Erdogan ebenfalls. Er wünscht sich die Fortsetzung der strategischen Partnerschaft mit Russland. Es sei wichtig die Krise auf diplomatischen Weg zu überwinden. Der Abschuss des russischen Kampfjets dürfe nicht die strategischen Beziehungen beider Länder beeinträchtigen.

Zur Wachablösung der türkischen Ausbildertruppe im Irak sagte Staatspräsident Erdogan, diesbezügliche Gespräche unseres Staatssekretärs des Außenministeriums und des Staatssekretärs des Geheimdienstes im Irak seien positiv gewesen, aber der anschließende Gang zum UN-Sicherheitsrat sei bedenklich.