15.02.2012

Vaclav Klaus zu besuch in der Türkei Staatspräsident Abdullah Gül bewertete in der gestrigen Presseerklärung nach dem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Klaus, die Lage in Syrien. Dabei rief Gül Bashar al-Assad auf, so schnell wie möglich einen Ausweg aus dem Chaos, im dem sich das Land befindet zu finden. Auch unterstrich Gül, dass der Wandel in Syrien nicht aufgehalten werden kann, weshalb in der Übergangsphase frei Wahlen abgehalten werden sollten.

Hinsichtlich der EU-Mitgliedschaft der Türkei sagte Gül: „Die Türkei ist bereit für die Verhandlungen.“ Auch betonte Gül die türkische Bereitschaft zur EU-Mitgliedschaft. Gül brachte zudem sein Bedauern über die verstockten Verhandlungen, trotz der wichtigen strategischen Lage der Türkei zum Ausdruck.   Klaus seinerseits unterstrich die Unterstützung der tschechischen Republik: „Europa muss aus seinem Schlaf erwachen und sich erheben. Dies ist nur mit der Mitgliedschaft der Türkei möglich.“ Klaus würdigte zudem die Geduld der Türkei in diesem Prozess.   Zu Ehren von Klaus wurde nach dem Arbeitsforum der Türkischen Kammern- und Börsenunion (TOBB) ein Abendessen im Çankaya-Palais gegeben. SABAH – 15/02/2012

Ahmet Davutoğlu besucht Tayyip Erdoğan Außenminister Ahmet Davutoğlu besuchte gestern Abend nach seinen intensiven Kontakten in Washington Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, der wegen einer Erkrankung am Verdauungssystem İn Istanbul einer zweiten Operation unterzogen werden musste. Nach Angaben hielt sich Davutoğlu rund eine Stunde im Sitz des Ministerpräsidenten auf.

Unteranderem telefonierte Außenminister Davutoğlu nach dem Besuch mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi. Nach Informationen aus diplomatischen Kreisen wurden Meinungen über die abgeschlossenen Beschlüsse in der Außenministerkonferenz der Arabischen Liga und bezüglich der Syrien-Konferenz am 24. Februar in Tunesien ausgetauscht. MİLLİYET – 15/02/2012

Davutoğlu beendet Kontakte in USA Außenminister Ahmet Davutoğlu hat gestern seine Kontakte in den USA beendet. Davutoğlu kam in Washington mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton zusammen. Auf der Tagesordnung des Treffens lag überwiegend der Syrien-Konflikt.   Unterdessen kamen auch Themen wie der Iran, der Irak, die Zypern-Frage und die Terrororganisation PKK auf die Tagesordnung der Gespräche. Im Vorfeld der Sitzung am 24. Februar in Tunesien bewerteten die Türkei und die USA mögliche Schritte in Syrien. Nachdem Treffen traten beide Politiker gemeinsam vor die Presse. Davutoglu sagte, dass die Länder in der Region und die internationale Staatengemeinschaft den Geschehnissen in Syrien nicht mehr tatenlos zusehen dürfen und rief Syrien erneut dazu auf, das Blutvergießen zu beenden. So wie vereinbart müsste als erstes humanitäre Hilfe geleistet werden. Auch Clinton sagte Unterstützung für humanitäre Hilfe der USA zu und erklärte, dass bei der Tunesien-Sitzung der Türkei und den USA eine aktive Rolle zukommen wird.   Davutoğlu betonte die Haltung Ankaras und sagte, sie würden alle eventuellen Szenarien bewerten. Falls die Tragödie nicht beendet werde, würden jedoch die erforderlichen Schritte unternommen werden, so Davutoğlu. Unter anderem lobte die US-Außenministerin die Demokratie der Türkei, die ein Vorbild für die islamischen Länder darstelle. Zudem seien auch die Schritte der türkischen Regierung für eine Religions- und Gewissensfreiheit von großer Bedeutung. Clinton sprach den EU-Beschlüssen volle Unterstützung aus und sagte, die Türkei sei ein Land mit einer Vision, deshalb würden sie ihre Bemühungen vereinen.   US-Außenministerien Clinton wiederholte die Unterstützung Washingtons für einen EU-Beitritt der Türkei und betonte, wenn die USA Stimmrecht hätten, dann wäre die Türkei seit langem Mitglied der EU. ALLE ZEİTUNGEN – 15/02/2012

Treffen verschiedener Glaubensrichtungen Europaminister Egemen Bağış kam im Rahmen der 5. „Ziviler Dialog“ Versammlung mit Vertretern verschiedener Glaubensrichtungen zusammen. Bağış sagte: „Unser Zusammenleben in diesem Land beruht auf gegenseitige Anerkennung. Keiner kann dieser Solidarität Schaden.“ Auch erinnerte Bağış die Vertreter der Minderheiten noch vor Ablauf der 12 Monate Frist einen Antrag zur Rücknahme der Enteigneten Güter dieser Stiftungen zu stellen.

An dem Treffen nahm neben dem armenischen Patriarchen Aram Atesyan, der Oberrabbiner Ishak Haleva, der Partiarchalvikar der syrisch- katholischen Kirsche Yusuf Sağ, der syrisch-orthodoxe Metropolit Yusuf Çetin, Vorsitzender der Stiftung chaldäisch-katholische Kirche Yusuf Basmacıoğlu sowie der Vertreter der Minderheitenstiftung Laki Vikas und der Mufti von Istanbul Rahmi Yaran teil. SABAH-STAR – 15/02/2012