16.04.2012
Istanbul: Gespräche zum Atomwaffensperrvertrag positiv Vertreter des Iran und der 5+1-Gruppe, den fünf Vetomächten im UNO-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) und Deutschland einigten sich am Samstag in İstanbul auf eine Fortsetzung ihrer Gespräche. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gab nach der ersten Gesprächsrunde in İstanbul bekannt, dass am 23. Mai ein weiteres Treffen in der irakischen Hauptstadt Bagdad stattfinden werde.
Unterdessen lobte Ashton die Zusammenkunft zwischen Teheran und der 5+1-Gruppe, als “konstruktiv und nützlich” und sagte, „Es war das erste Treffen dieser Art seit mehr als einem Jahr. Jetzt geht es darum, bis zum Bagdader Treffen weiter gegenseitiges Vertrauen zu schaffen. Ziel ist nun, den Streit um das iranische Atomprogramm Schritt für Schritt beizulegen.“
Am Rande der 12 Stunden andauernden Verhandlungen wurden auch Zweiergespräche geführt. Außenminister Ahmet Davutoğlu kam mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili zusammen, um die ins Stocken geratene Verhandlungen wieder voranzutreiben.
Grundlage der Gespräche ist der Atomwaffensperrvertrag, wobei die 5+1-Gruppe das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie vollständig achte.
Der iranische Atomunterhändler Said Dschalili sagte, er habe Fortschritte in den Gesprächen über das Nuklearprogramm beobachten können. Es habe Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber die Punkte, in denen man Einigkeit erzielte, seien wichtiger gewesen, so Dschalili. STAR – 16/04/2012
Tareq al-Hashemi in der Türkei Der irakische Vizepräsident Tareq al-Hashemi, der zu Kontakten in der Türkei weilt, kam gestern mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammen.
Das Treffen unter vier Augen dauerte annähernd eine Stunde. Laut Angaben wurden beim Gespräch die jüngsten Entwicklungen im Irak erörtert.
Vizepräsident Tareq al-Hashemi informierte Ministerpräsident Erdoğan auch über seine Kontakte vor seiner Türkei-Visite. RADİKAL-HÜRRİYET – 16/04/2012
Punkt: UNO-Sicherheitsrat, Iran, Atomwaffensperrvertrag, Nuklearprogramm, Tareq al-Hashemi, Irak