Türkei: Neuwahlen im November

Das gestrige Koalitionsgespräch zwischen Ahmet Davutoglu und dem Oppositionschef der Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, ist gescheitert. Bei dem dritten Sondierungsgespräch konnten sich die Parteien in Ankara nicht auf die Bildung einer neuen Regierung einigen. Nach dem Gespräch sagte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, dass die Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung zwischen AK-Partei und der CHP gescheitert sind. Insbesondere habe es in der Außen- und Bildungspolitik des Landes starke Differenzen gegeben. Davutoglu sagte weiter, dass seine Partei der CHP die Bildung einer kurzfristigen Reform-Regierung vorgeschlagen habe. Doch die Ansichten seien sehr gegensätzlich. Es gebe keine Grundlage für die Bildung einer Großen Koalition. Neuwahlen seien derzeit die einzige Alternative. Für Präsident Recep Tayyip Erdogan ist das Scheitern der Sondierungsgespräche willkommen, um bei Neuwahlen die im Juni verlorene Parlamentsmehrheit für seine AK-Partei zurückzugewinnen.