Davutoglu: Warnung an Frankreich

Die französische Nationalversammlung will das Leugnen des angeblichen Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellen. Die französische Abgeordnetenkammer hatte die Gesetzesvorlage angenommen, mit der die Leugnung eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe gestellt werden soll. Das geplante Gesetz sieht vor, das Abstreiten eines angeblichen Völkermordes an den Armeniern mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe zu belegen.

Außenminister Ahmet Davutoglu appellierte an die französische Öffentlichkeit, die Meinungsfreiheit in Frankreich zu schützen und rief zu entsprechenden Maßnahmen der französischen nichtstaatlichen Organisationen auf.

Die Türkei reagierte empört auf den Beschluss des französischen Parlaments. Außenminister Ahmet Davutoglu sagte hinsichtlich des Vorhabens „Wenn in Europa eine solche verbieterische Haltung dominant wird, dann wird dies schwere Folgen haben. Wenn unsere Warnungen nicht ernst genommen werden, dann sollte man von uns auch nicht erwarten, dass wir Still bleiben.“