Ankara warnt USA vor neuer Armenien-Resolution

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe in einem Brief vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama gefordert, eine Abstimmung im US-Repräsentantenhaus zu verhindern, in der die Gräueltaten als Völkermord bezeichnet werden, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Montag.

Im Wahlkampf hatte Obama die Tötung hunderttausender Armenier als Genozid bezeichnet.

"Wir können es nicht zulassen, dass die Resolution wie ein Damoklesschwert über den türkisch-amerikanischen Beziehungen hängt", sagte Davutoglu vor dem türkischen Parlament. Erdogan habe Obama deshalb einen Brief geschrieben.

Für die Türkei ist es eine Frage der nationalen Ehre, die Massaker an den Armeniern als bedauerliche Vorfälle in den Wirren des Ersten Weltkriegs darzustellen, den Vorwurf des zentral geplanten und koordinierten Völkermords aber zurückzuweisen.

Eine Abstimmung über die Resolution im US-Repräsentantenhaus könnte noch in einer der letzten Sitzungen stattfinden, in denen die Parlamentskammer in der Zusammensetzung der zurückliegenden Wahlperiode zusammentritt – also mit einer demokratischen Mehrheit.

Erst Januar wird das Repräsentantenhaus dann republikanisch dominiert sein. Die Republikaner waren in der Frage, ob die Massaker als Genozid zu bezeichnen sind, in der Vergangenheit zurückhaltender als die Demokraten.

Im Osmanischen Reich lebten gegen Ende des 19. Jahrhunderts bis zu 2,5 Millionen Armenier. Heute sind sie in der Türkei nur eine Minderheit. Bereits 2007 hatte der US-Kongressausschuss eine Armenier-Resolution verabschiedet und damit eine diplomatische Krise zwischen den beiden NATO-Partnern ausgelöst.