Türkei: Übergangsregierung bis zu den Neuwahlen

Nachdem die 45-tägige Frist zu Bildung einer neuen Regierung verstrichen ist, soll am 01. November das türkische Parlament neu gewählt werden. Es wird erwartet, dass der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in dieser Woche offiziell Neuwahlen ausrufen wird. In der vergangenen Woche wurde auch schon der 1. November, als möglicher Termin, bekannt gegeben.

Bis zu den Neuwahlen des türkischen Parlamentes soll der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu möglichst schnell eine Übergangsregierung bilden. Erdogan wird zuvor mit Parlamentspräsident Yilmaz zusammen treffen, um mit ihm die weitere Vorgehensweise zu besprechen.

Sobald Erdogan Neuwahlen ausgerufen hat, muss innerhalb von 5 Tagen eine Übergangsregierung gebildet worden sein. Davutoglu will der HDP, die eine Beteiligung an einer Übergangsregierung zugestimmt hatte und der CHP und MHP, die ihre Teilnahme abgelehnt hatten, Ministerposten anbieten.