NATO entsendet Aufklärungsflugzeuge in die Türkei

Bereits am Weihnachtswochenende wurde in deutschen Medien darüber berichtet, dass die Nato wegen des Syrien-Konflikts Awacs-Aufklärungsflugzeuge in die Türkei verlegen will. Im Rahmen der NATO-Mission sollen die Aufklärer in Konya stationiert werden und den Luftraum der Türkei an der Grenze zum Nachbarn Syrien sichern.

Laut Medienberichten habe das deutsche Außenministerium und das Verteidigungsministerium den Bundestag in einem gemeinsamen Brief über den Einsatz, dass die NATO mehrere AWACS-Flugzeuge vom Nordrhein-westfälischen Geilenkirchen nach Konya verlegen wird, informiert.

Die Bundesregierung hält ein Bundestagsmandat für nicht erforderlich, weil sie bei dem Nato-Einsatz nicht von Waffengewalt ausgeht. Für die Grünen und die Links-Partei ist für den Einsatz von AWACS-Aufklärern mit deutschen Soldaten in der Türkei jedoch ein Bundestagsmandat erforderlich.