EU-Beitritt der Türkei soll belebt werden

In einem Interview mit dem Nachrichtendienst Reuters sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, dass er vorschlagen werde, die unterbrochenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erneut aufzunehmen.

Die Verhandlungen der Türkei für den EU-Beitritt wurden offiziell am 4. Oktober 2005 begonnen. Zuvor hatte das Land am 11. Dezember 1999 den Status eines offiziellen EU-Beitrittskandidaten zuerkannt bekommen. Seit dem drehen sich die Verhandlungen mit der EU im Kreis. Ein größeres Problem für die EU stellt die Nichtanerkennung der Türkei des EU-Mitgliedes Zypern als volles Staatsgebiet dar. Zudem beklagt die EU-Kommission Mängel im türkischen Justizsystem, weil Richter und Staatsanwälte unter starkem politischem Druck stünden.

Aktuell ist in der Beziehung zwischen EU und Türkei aufgrund der Flüchtlingskrise eine neue Dynamik entstanden, die noch im November ein Treffen der Türkei und der EU bei einem Extra-Gipfel erfordert.

Die Europäische Union hat der Türkei drei Milliarden Euro Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen angeboten. Bei dem geplanten Extra-Gipfel ist die Eröffnung eines neuen Kapitels bei den Beitrittsverhandlungen und Freizügigkeit für türkische Staatsbürger ein Thema.

Bei einer Umfrage in 2012 des türkischen Instituts für Statistik (TÜIK) gaben lediglich 47,2% der türkischen Jugendlichen und 44,3% der Erwachsenen an, dass sie einen EU-Beitritt der Türkei befürworten. Vor 6 Jahren lag der Wert unter den Jugendlichen noch bei 74% und unter den Erwachsenen bei 63%.