Außenminister Ahmet Davutoglu in Österreich

Am 6. Mai findet in der Wiener Hofburg das jährliche Treffen der Außenminister des Europarates statt. Dem Europarat gehören 47 Mitgliedstaaten an, die einen geographischen Bogen von Island über Frankreich, die Schweiz und Russland bis Georgien spannen.

Anlässlich der Konferenz veröffentlichte das türkische Außenministerium eine Erklärung, in es heißt: Die diesjährige Sitzung habe aufgrund des 65. Gründungsjahres des Europarates eine besondere Bedeutung. Der Europarat habe die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die pluralistische Demokratie zur Grundlage. Sie habe sich zum umfangreichsten demokratischen Forum in Europa entwickelt.

Österreich hat den Vorsitz im Entscheidungsgremium des Europarates, dem Ministerkomitee, seit 14. November letzten Jahres und bis 14. Mai 2014 inne. Österreich übergibt den Vorsitz später im Entscheidungsgremium des Europarates an Aserbaidschan. Die Türkei gehört zu den wichtigen Ländern, die einen bedeutenden Beitrag zur Rolle des Europarates in der europäischen Architektur leisten.

Das Generalthema des Ministerkomitees am 6. Mai in Wien steht unter dem Motto "Die Werte des Europarats und Stabilität in Europa: aktuelle Herausforderungen". Bei der Konferenz wird der erstmals vom Generalsekretär des Europarates erstellte Bericht über die Lage der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit auf Basis der Monitoring-Organe der Organisation vorgestellt und diskutier.

Die wesentlichen Tätigkeitsbereiche des Ministerkomitees des Europarates sind die Stärkung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in einem größeren Europa.