15.11.2011

Ungarischer Staatspräsident in der Türkei Der ungarische Staatspräsident Pal Schmitt, der zu einem viertägigen Arbeitsbesuch die Türkei besuchen wird, traf gestern in Istanbul ein. Pal Schmitt wurde gestern vom Staatspräsidenten Abdullah Gül in Istanbul empfangen und die beiden Führer reisten danach zusammen weiter nach Ankara. Schmitts Besuch ist der erste aus Ungarn auf Staatspräsidentenebene nach 9 Jahren. Auf der Tagesordnung der Gespräche stehen neben bilateralen Beziehungen, die jüngsten regionalen- und internationalen Entwicklungen, sowie die Themen Wirtschaft, Handel, gegenseitige Investitionen und neue Kooperationsmöglichkeiten. Der ungarische Staatspräsident Pal Schmitt wird nach Abschluss seiner Kontakte in Ankara nach Kütahya weiterreisen, wo der Nationalheld Ungarns Lajos Kossuth Mitte des 19. Jahrhunderts sein Leben als politischer Asylant fortsetzte. Pal Schmitt wird in Kütahya von der Universität Dumlupinar der Ehrendoktortitel verliehen werden. Die letzte Station von Schmitt bildet Istanbul, wo er am türkisch-ungarischen Arbeitsforum teilnehmen wird. AKŞAM – 15/11/2011 Türkei unterstützt Forderung des syrischen Volks Nach den Angriffen der syrischen Regierungsanhänger auf  diplomatische Vertretungen in Damaskus sagte Außenminister Ahmet Davutoğlu, dass sie Entschlossen reagieren werden. „Wir unterstützen die gerechten Forderungen des Volks, und wir werden die notwendigen regionalen und internationalen Foren mobilisieren, um diesem Druck Syriens entgegenzuwirken“, kündigte der türkische Außenminister am Montag an. Davutoğlu betonte, dass die syrische Führung diese Botschaft endlich akzeptieren solle. Außenminister Ahmet Davutoglu hatte am Sonntagabend auch demonstrativ zum zweiten Mal Vertreter des Syrischen Nationalrats, des Bündnisses der syrischen Opposition, zum Gespräch ins Ministerium eingeladen. Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft Syriens ausgesetzt. Der Staatenbund kündigte unteranderem wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen die autokratische Regierung in Damaskus an, die seit Monaten mit Gewalt gegen die Opposition vorgeht. Unterdessen entschuldigte sich Syriens Außenminister Walid Muallem für die gewaltsamen Übergriffe der Assad Anhänger auf Botschaften und Konsulate in Syrien. Muallem sagte, dass diese Art Vorfälle nicht mehr vorkommen werden. Davutoğlu äußerte dagegen: „Die durch die Presse veröffentlichten Erklärungen sind auch bei uns angekommen. Ich werde mich später darüber äußern.“      Zudem antwortete der Vize-Ministerpräsident Bülent Arınç bezüglich einer Frage: „Durch die Presse kann man sich nicht entschuldigen. Die Türkei erwartet eine offizielle Entschuldigung durch diplomatische Kanäle.“   Unteranderem haben die Arabische Liga und Menschenrechtsgruppen aus der Region die Entsendung von 500 Beobachtern nach Syrien beschlossen. ALLE ZEİTUNGEN – 15/11/2011 Ministerrat tritt zusammen Der Ministerrat trat gestern unter dem Vorsitz von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammen. Laut Angaben wurden auf der Versammlung des Rates hauptsächlich die Sicherheit des Landes, beeinflussende Entwicklungen im In- und Ausland in die Hand genommen. Das wichtigste Thema auf der Tagesordnung bildete das Erdbeben in Van. Der einheitliche Militärdienst kam bei der Ministerratssitzung nicht zur Sprache. Ferner wurden im Ministerrat die Unruhen in Syrien, der Kampf gegen den Terror, die türkische Außenpolitik und die wirtschaftlichen Entwicklungen besprochen. Nach der Sitzung gab Vize-Ministerpräsident Bülent Arınç Informationen über die Versammlungsthemen und Rettungsaktion in der Erdbebenregion. STAR-MİLLİYET – 15/11/2011 Türkei übernimmt 2012 OECD Präsidentschaft Beim nächsten Ministertreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im kommenden Jahr wird Türkei die Präsidentschaft der OECD übernehmen. Der OECD Ministerrat tagt am 22-24 Mai in Paris. Das türkische Außenministerium deutete unterdessen darauf hin, dass die Türkei den Vorsitz bei der OECD letztmals vor gut 26 Jahren innegehabt hat und die Ratspräsidentschaft die bestehenden Beziehungen der Türkei zur OECD bekräftigen werde. STAR-MİLLİYET – 15/11/2011