Türkei EU-Beitritt: Neues Kapitel in diesem Jahr

Die Europäische Union bewegt sich in Richtung der Türkei. Die EU hat am vergangenen Mittwoch offiziell Gesprächen über ein neues Verhandlungskapitel mit der Türkei zugestimmt. Das Signal in Richtung Ankara beendet eine gut zweieinhalb Jahre dauernde Phase des absoluten Stillstands bei den EU-Beitrittsverhandlungen. Zuvor hatte sich bereits Frankreich bewegt und die Blockade-Politik Nicolas Sarkozys ad acta gelegt. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER) in Brüssel habe am vergangenen Mittwoch den Weg für Verhandlungen über Kapitel 22 zu den Themen "Regionalpolitik und Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente" geebnet.

Man geht zudem davon in der Türkei aus, dass die Verhandlungen über Kapitel 22 noch im kommenden Juni beginnen könnten. Einen Wendepunkt im Verhältnis EU-Türkei markiert die Entscheidung der COREPER. Das erste Mal war es innerhalb von ganzen 32 Monaten, dass die EU Gesprächen über ein neues Kapitel zugestimmt hat. Es wurde zuletzt über Kapitel 12 "Lebensmittelsicherheit, Veterinär- und Pflanzenschutzmaßnahmen" verhandelt.