13.10.2011

Versammlung der Verfassungskommission vertagt Parlamentspräsident  Cemil Çiçek gab bekannt, dass die erste Versammlung der Verfassungskommission bezüglich der neuen Verfassung auf den 19. Oktober vertagt wurde. Informationen zufolge sei der Grund der Vertagung, der morgen in dem Bezirk Kızılcahamam beginnende Arbeitscamp der AK Partei. HÜRRİYET – 13/10/2011

Gül empfing Zabari Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern den irakischen Außenminister Hosyar Zabari. Das Gespräch zwischen Gül und Zabari wurde der Presse geschlossen geführt. Außenminister Amet Davutoğlu gab ein Abendessen zu Ehren des Gastes. Der Kampf gegen den Terror wurde in die Hand genommen. Heute werden die Gespräche im Außenministerium fortgeführt. Ende dieses Monats wird die Sitzung des „Strategischen Zusammenarbeitsrates“ zwischen der Türkei und Irak stattfinden. Davutoğlu und Zabari werden heute die Tagesordnung des Rates bestimmen.   Unter anderem werden heute der Kampf gegen den Terror und der Dreiermechanismus zwischen der Türkei-Irak und den USA auf die Tagesordnung der Gespräche kommen. SABAH-HÜRRİYET – 13/10/2011

Gül trifft Tony Blair Ehemaliger britischer Premierminister und Sondergesandter des Nahost-Quartetts, Tony Blair wurde gestern beim Staatspräsident Abdullah Gül empfangen. Beim Gespräch erklärte Blair, dass die Türkei, in der Islam, die Demokratie und der Wohlstand auf einer Ebene zusammenkommen können, eine große Anziehungskraft in der Region bekommen hat. Blair hat Gül über die Auswirkungen des „Arabischen Frühlings“ auf den Friedensprozess zwischen Israel und Palästina informiert. Beide Seiten haben einen positiven Ansatz, so Blair. Gül brachte auch seine Zufriedenheit über den Konsens zwischen den beiden Seiten zum Ausdruck.   Sondergesandter des Nahost-Quartetts Tony Blair kam am Abend auch mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammen. AKŞAM – 13/10/2011

Türkei Wirtschaft wächst Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat gestern an der Eröffnung des akademischen Jahres in der Istanbul Universität teilgenommen. In seiner Rede machte Erdoğan auf die globale Wirtschaftskrise aufmerksam und sagte: „Unsere Wirtschaft wächst und wir werden auch weiter wachsen. Die Wirtschaftskrise hat andere Länder stark beeinflusst und diese Länder leiden jetzt unter großer Arbeitslosigkeit. Aber wir haben die Zahl der Arbeitslosigkeit gesenkt.“ HÜRRİYET – 13/10/2011

Bağış zur EU: „Geizt nicht mit Kritik und spart an Lob“ Der EU-Fortschrittsbericht zur Lage in der Türkei wurde gestern in Brüssel veröffentlicht. Europaminister Egemen Bağış trat nach der Veröffentlichung des Berichts vor die Presse. Bağış sagte es sei Zeit für Europa, den Blickwinkel zu ändern. Außerdem sei nicht akzeptabel, wie die EU die Einstellung der Türkei gegenüber Minderheiten einschätze.  Zur Kritik der EU am Konflikt zwischen der Türkei und Zypern betonte er, dass das Thema von Israel und einigen Kreisen in der EU als „trojanisches Pferd“ verwendet werde. Bağış erörterte das Vollmitgliedschaftsziel der Türkei in die EU.

In dem Bericht wird auf die Notwendigkeit einer neuen Verfassung hingewiesen, die hinsichtlich der Meinungs- und Pressefreiheit den Beschlüssen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte angepasst werden muss. Zum Thema über die Beziehung zwischen Militär und Zivilführung wird darauf hingewiesen, dass die Zivilführung ihre Kontrolle über die Streitkräfte ausgebaut habe und dass nach der Pensionierung des Generalstabchefs Işık Koşaner und weiterer Kommandeure, die Nachfolger schnellstens bestimmt worden sind.

Nach der Veröffentlichung des Berichts äußerte sich auch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle gegenüber der Presse. Füle sagte, dass die Türkei als dynamische Wirtschaft und Regionalmacht ein „Schlüsselland“ für die Europäische Union sei. Jedoch seien sie hinsichtlich des Konflikts mit Zypern besorgt über die jüngsten Spannungen. ALLE ZEİTUNGEN – 13/10/2011

Türkei Wirtschaft: Anziehungskraft für Investoren steigt Stellvertretender Ministerpräsident  Ali Babacan erklärte vor Medienvertretern, dass die türkische Wirtschaft auf alle Entwicklungen im Ausland vorbereitet sei. Zudem betonte er, dass die Verwaltung der türkischen Wirtschaft in Koordination durchgeführt wird und deutete trotz der globalen Krise auf das wachsende Interesse an die Türkei. Babacan sagte: „Es ist kein Zufall, dass internationale Firmen in Istanbul Versammlungen veranstalten. Die Zahl der Menschen, die die türkische Bürgerschaft und einen türkischen Pass beantragen steigt. Der türkische Pass öffnet in dieser Region viele Türen. All das ist kein Zufall. Wir werden auf unsere finanzielle Disziplin achten.“ Babacan betonte das wirtschaftliche Wachstum der Mittelschicht, was wiederum die Anziehungskraft der Investitionen in der Türkei steigert.

Außerdem werde die türkische Wirtschaftspolitik entsprechend allen möglichen Szenarien gestaltet. Deshalb sei auch für die Türkei keine Entwicklung eine Überraschung. Das Land sei auf alle Szenarien mit allen Mitteln jetzt schon vorbereitet, so Babacan.

Unterdessen erörterte Babacan, der größte Teil des türkischen Exports werde mit Europa verwirklicht. Auch sei der Türkei bewusst, dass Entwicklungen in Europa mehr oder weniger die Türkei beeinflussen kann. Denn ein bedeutender Teil des direkten Kapitals fließe aus Europa. HÜRRİYET-MİLLİYET-TÜRKİYE – 13/10/2011

EU-Bericht zur türkischen Wirtschaft Die EU-Kommission hat gestern ihren EU-Fortschrittsbericht 2011 veröffentlicht. Das Thema Wirtschaft ist eine weitere Überschrift im Bericht, die gelobt wird. Der Bericht macht auf die Anwendung des starken Stabilisierungsprogramms der Regierung und auf die strukturellen Reformen über Privatisierung, Ausbildung und Energie aufmerksam. Dank den vorher ausgeübten Reformen habe der Bereich Finanz einen Wiederstand gegen die gegenwärtige Krise gezeigt. TÜRKİYE – 13/10/2011