02.12.2011

Staatspräsident in Kirgisistan Der neu gewählte kirgisische Staatspräsident Almasbek Atambajew hat gestern mit einer offiziellen Zeremonie sein Amt von Rosa Otunbajewa übernommen.  Staats- und Regierungschefs von etwa 50 Ländern haben an der Zeremonie teilgenommen. Staatspräsident Abdullah Gül hat auch an der Übergabezeremonie teilgenommen. In seiner Rede sagte Atambajew: „Wir werden die Unterstützung der Türkei und der internationalen Gesellschaft nicht vergessen.“   Nach der Zeremonie kamen Gül und Atambajew zu einem Gespräch zusammen. Das Gespräch wurde der Presse geschlossen geführt. SABAH-TÜRKİYE – 02/12/2011 Bülent Arınç über Syrien Vizepräsident Bülent Arınç beantwortete nach dem Türkisch-Arabischen Forum in Istanbul die Fragen der arabischen Journalisten. Arınç betonte, dass sie ernsthaft über eine Pufferzone in Syrien nachdenken. Arınç unterstrich, dass die Türkei die Entscheidung der Arabischen Liga richtig und rechtmäßig findet und erinnerte daran, dass Außenminister Ahmet Davutoğlu erläutert hat, wie die Türkei die Entscheidungen in die Tat umsetzen wird. Arınç deutete auch darauf hin, dass das syrische Volk auf keinen Fall von den getroffenen Maßnahmen Schaden tragen sollte. „Syrien deckt ihren Wasserbedarf von der Türkei. Wenn wir den Wasserbedarf von Syrien kappen, dann wird Syrien großen Schaden davon tragen. Wir werden Syrien das Wasser auf keinen Fall abdrehen. Auch werden wir ihnen den Strom nicht abdrehen. Aber auf der Staatsebene, im Bereich der politischen Beziehungen und im kommerziellem Bereich werden wir große Maßnahmen treffen“, so Arınç.  Die Türkei erließ am Mittwoch ein Einreiseverbot für syrische Regierungspolitiker und untersagte Geschäfte mit der syrischen Führung, der syrischen Zentralbank und mit regierungstreuen Unternehmern. HÜRRİYET – 02/12/2011 Außenminister spricht mit Familie der Neonazi-Mordopfer Außenminister Ahmet Davutoğlu, der gestern für einen viertägigen Besuch nach Deutschland reiste hat den Familien der Neonazi-Mordopfer in Deutschland Unterstützung zugesagt. Davutoğlu sprach mit der Familie von Süleyman Taşköprü, der mutmaßlich im Jahr 2001 von der Zwickauer Terrorzelle ermordet wurde. Davutoğlu sprach mit der Witwe und dem Vater und sagte „Wir werden die Familie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen. Der schwere Verlust kann mit nichts wiedergutgemacht werden.“ Im Anschluss besuchte Davutoğlu die DITIB-Türkisch-Islamische Gemeinde in Hamburg-Hamm. Dort traf er auch Angehörige der Opfer des Brandanschlags von Mölln und die Ehefrau des 1986 in Hamburg ermordeten Ramazan Avci. Unterdessen lobte Davutoğlu die erfolgreiche Integration der Türken in den vergangenen 50 Jahren in Deutschland, verurteilte aber gleichzeitig die terroristischen Taten der Neonazis. „Die Morde haben eine politische Dimension des rassistischen Terrors. Es muss möglich sein, friedlich und ohne Angst durch Hamburgs Straßen zu gehen.”, so Davutoğlu. Am Abend reiste Außenminister Davutoğlu nach Hessen weiter. Weitere Stationen seines viertägigen Deutschlandbesuchs sind laut türkischem Außenministerium unter anderem Wiesbaden, München, Berlin, Köln, Düsseldorf und Bonn. Davutoğlu will auch an der Afghanistan-Konferenz auf dem Petersberg bei Bonn teilnehmen. HÜRRİYET – 02/12/2011 11 EU-Mitgliedsländern unterstützen die Türkei In einem gemeinsamen Artikel haben Außenminister von 11 EU-Mitgliedsländern ihre Unterstützung für die Türkei zum Ausdruck gebracht. In dem gestern veröffentlichten Artikel von EUobserver lobten Außenminister von Deutschland, Großbritannien, Italien, Schweden, Finnland, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Litauen, Lettland und Estland die Türkei. In dem Artikel hieß es  „Insbesondere ist die Türkei ein wichtiger Partner als neue Wirtschaftsmacht für den Binnenmarkt und eine wachsende regionale Macht, die einen Beitrag für unsere gemeinsamen außenpolitischen Bemühungen leisten kann. Wir glauben fest daran, dass der türkische Beitrittsprozess Vorteile sowohl für die EU als auch für die Türkei hat.“ SABAH – 02/12/2011 US-Vizepräsident in der Türkei US-Vizepräsident Joe Biden ist für einen offiziellen Besuch gestern Abend in Ankara eingetroffen. Biden war vor seiner Ankunft in der Türkei im Irak. Hier ist er mit irakischen Regierungsvertretern zusammengekommen. Joe Biden wird nach seinen Kontakten in Ankara nach Istanbul weiterreisen. Hier wird er am Samstag am 2. Internationalen Unternehmergipfel teilnehmen. Es wird erwartet, dass er in Istanbul auch mit Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammenkommt und Gespräche führt. Joe Biden wir auf seiner Reise von einer großen Delegation begleitet. In der Delegation von Biden befinden sich amerikanische Soldaten, die insbesondere gegen chemische und biologische Angriffe ausgebildet sind. Auch wurden vor der Ankunft von Biden große Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Biden wurde am Flughafen von einem gepanzerten Wagen abgeholt und in sein Hotel, in dem er bleiben wird gebracht. Bei seinen Gesprächen mit  Staatspräsident Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan werden voraussichtlich Themen wie die Zypern-Frage, der arabische Frühling, Syrien, die Normalisierung der türkisch-armenischen Beziehungen, Afghanistan, die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sowie die Reformen in der Türkei auf der Tagesordnung stehen. Joe Biden wird nach seinen Kontakten in der Türkei nach Griechenland weiterreisen. SABAH-MİLLİYET – 02/12/2011