
Mängelliste für die Türkei

Der anhaltende Konflikt der Türkei mit Zypern und Griechenland und die sich verschlechternde Situation der Pressefreiheit im Land dominierten die Debatte über die Fortschritte der Türkei bei ihren EU-Beitrittsverhandlungen im Jahr 2010 im Europaparlament.
Abgeordnete aus allen Fraktionen äußerten sich sehr kritisch bezüglich der langsamen Fortschritte der Türkei. Uneins zeigten sie sich hinsichtlich ihrer Unterstützung für einen Beitritt der Türkei zur EU. Die Niederländische Christdemokratin und Vorsitzende der EVP Ria Oomen-Ruijten sagte, dass die Reformen in der Türkei stagnieren würden.
Die meisten Fraktionen begrüßten die Idee, einen "Visa-Dialog" zu beginnen, um die Mobilität von Studenten und Geschäftsleuten zu fördern. Die Beitrittsreife der Türkei wurde von den Fraktionen EVP, VEL/NGL und EFD kritisch eingeschätzt.