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Alt 16.01.2015, 23:52
Beyazguel60
 
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Qualm vom Nachbarbalkon

Raucher müssen Rücksicht nehmen

Was für die einen der geliebte Glimmstängel, ist für andere nur Gestank. Schwierig wird es, wenn beide Nachbarn sind. Nun hat der BGH entschieden: Anwohner müssen Zigarettenrauch auf Nachbarbalkonen nicht grundsätzlich dulden.

Raucher können dazu verpflichtet werden, nur zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon zur Zigarette zu greifen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Voraussetzung ist demzufolge, dass der Rauch als "wesentliche Beeinträchtigung" empfunden wird. Eine endgültige Entscheidung im konkreten Fall ist das aber noch nicht: Die Juristen wiesen den Fall an das Landgericht Potsdam zurück.

Rauchen akribisch dokumentiert

Dabei ging es um die Klage eines Ehepaars aus dem brandenburgischen Premnitz. Die beiden wollen nicht akzeptieren, dass sie den Zigarettenqualm ihrer Nachbarn aus der unteren Etage ertragen sollen. Die Beklagten rauchen auf dem Balkon und zwar zwölf bis 20 Zigaretten täglich. Die Kläger dokumentierten akribisch das Rauchen ihrer Nachbarn mit Zeitprotokollen und bis zu 20 Fotos am Tag. Sie fotografierten etwa den Aschenbecher auf dem Balkon unter ihnen.

Kläger wollen rauchfreie Zeit auf dem Balkon

Die Kläger wollen erreichen, dass das Paar nur zu bestimmten Zeiten auf dem Balkon zur Zigarette greifen darf. Konkret wollten sie eine rauchfreie Zeit zwischen 7 und 8 Uhr, 10 und 11 Uhr, 13 und 15 Uhr sowie zwischen 17 und 19 Uhr sowie zwischen 20 und 23 Uhr. In erster Instanz hatten die Kläger daher ein Protokoll vorgelegt, um zu dokumentieren, wann genau ihre Nachbarn rauchten. Wie oft die beiden Beklagten tatsächlich zur Zigarette greifen, gilt im Prozess nach wie vor als umstritten.

In Deutschland variiert das Rauchverbot in Gaststätten und auf Volksfesten je nach Bundesland. Bayern hat ein besonders striktes Rauchverbot, das unter anderem in Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie in Bars, Cafés, Diskotheken und Restaurants gilt. Es wurde im August 2010 eingeführt. Nur auf privaten Veranstaltungen darf geraucht werden.


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