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Zitat von mastermind
Ich sehe das Problem für die akp darin, dass sie zwar manchmal mutige Wege einschlägt, aber keine zufriedenstellende Ergebnisse liefern kann. Nur Bemühungen reichen halt nicht aus um die Wähler langfristig glücklich zustellen. Sie müssen Ergebnisse liefern und bisher liegen die Ergebnisse weit hinter den Versprechungen und Hoffnungen. Die großen Projekte der akp, wie etwa die Umsetzung der EU-Reformen sind zum Stillstand gekommen, der Änderungsversuch des Grundgesetzes ist auch fehlgeschlagen und jetzt die Demokratisierung oder die Lösung des Terrorproblems können mit diesen Maßnahmen nicht gelöst bzw. nicht wirklich vorangetrieben werden.
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Wie soll denn eine Partei ein ergebniss liefern, wenn jede entscheidung, jedes Vorhaben, jeder gesetztesentwurf oder jedes verabschiedete Gesetz vor dem Verfassungsgericht landet und Monate bzw. Jahre braucht um in die Tat umgesetzt zu werden. Ich denke das Hauptproblem liegt in den Oppositionen die mit allen Mitteln versucht einen Fortschritt zu hindern und zu verhindern. Eine Mutige Regierung haben wir schon wir brauchen jetzt eine opposition die mitwirkt und nicht erwürgt!