Türkei: Neuwahlen werden wahrscheinlicher

Am 07. Juni wurde in der Türkei ein neues Parlament gewählt. Auch sechs Wochen nach der Parlamentswahl wurde noch keine regierungsfähige Koalition gebildet und Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.

Am 09. Juli hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan den Ministerpräsident Ahmet Davutoglu beauftragt Gespräche mit allen Parteien zu führen, um eine Koalition zu bilden. Davutoglu hat noch bis zum 24. August Zeit, um eine mehrheitsfähige Regierung zu finden. Sollte bis dahin keine Partei zu einer Zusammenarbeit mit der AKP bereit sein, kann Erdogan Neuwahlen ausrufen.

Davutoglu hat bereits Gespräche mit allen Parteien im türkischen Parlament geführt. Eine Koalition mit der HDP oder der MHP scheint danach unmöglich zu sein. Einzige Mögliche Koalition wäre mit der CHP denkbar. Sollte diese nicht zustande kommen, scheinen Neuwahlen im November unausweichlich.

Der türkische Ministerpräsident hat die Provinz-Vorsitzenden der AK Partei telefonisch zum Ramadanfest kontaktiert und über mögliche Neuwahlen informiert.

Davutoglu habe dabei der Partei-Organisation zum Fest gratuliert und die Vorsitzenden über den Stand der Koalitionsgespräche informiert. Er sagte, das die Verhandlungen aber bis zur letzten Minute fortgesetzt werden würden.