Türkei: Entscheidente Woche für Regierungsbildung

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Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und der CHP-Vorsitzende Kemal Kiliçdaroglu kommen am heutigen Montag (10.08.) zusammen, um eine Entscheidung über eine mögliche Koalition zwischen der AK-Partei und der CHP zu treffen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird heute um 18 Uhr den Vorsitzenden im Ministerpräsidium empfangen.

Bei dem Treffen werden beide Seiten eine Entscheidung über den Fortgang der Koalitionsgespräche fällen. Die in der Verfassung vorgeschriebene 45-Tagefrist für eine Regierungsbildung läuft am 23. August ab. Bis dahin muss eine mehrheitsfähige Koalition gefunden werden. Sollte keine Partei die Zusammenarbeit mit der AKP von Präsident Tayyip Erdogan wollen, sind Neuwahlen unumgänglich.

Alle Augen sind in den verbleibenden Tagen nun auf die beiden Parteien gerichtet. Die Delegationen haben ihre Berichte zu den 35 Stunden dauernden Sondierungsgesprächen veröffentlicht. Bei den Gesprächen geht es insbesondere um das Innen-, Justiz-, Außen- und Bildungsministerium. Sollte bei dem heutigen Treffen keine Einigung erzielt werden, wird Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ein letztes Gespräch mit dem MHP-Vorsitzenden führen. Wenn Devlet Bahceli bei diesem letzten Gespräch weiter auf die Oppositionsrolle beharrt, bleibt als letzte Möglichkeit nur noch die Neuwahl.