Türkei: AKP will bei Koalition keine Partei ausschließen

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Bei der Wahl am 7. Juni hat die AK-Partei (AKP), die seit mehr als einem Jahrzehnt die Türkei regiert, ihre absolute Mehrheit verloren und ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. Die verfassungsmäßige Frist für die Bildung einer neuen Regierung beträgt 45 Tage.

In einer Mitteilung sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, dass er zunächst seine islamisch-konservative AK-Partei mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Trotz Merheitsverlust sei sie mit 41 Prozent die stärkste Kraft.

Kemal Kilicdaroglu, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP hat sich für eine Koalitionsregierung ausgesprochen, bei der die regierenden AK-Partei des Staatspräsidenten ausgeschlossen ist.

Sollte weder die AK-Partei noch die CHP binnen der 45-Tage-Frist eine Koalition schließen können, so seien Neuwahlen unumgänglich, warnte Erdogan bei einer Konferenz.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte gestern im türkischen Fernsehen, dass er nach der Beauftragung zur Regierungsbildung mit Vertretern aller politischen Parteien im Land zusammenkommen wolle. Er habe niemals eine bestimmte Partei von diesen Verhandlungen ausgeschlossen.

Davutoglu sagte weiter, die Wähler hätten sich für eine Koalition ausgesprochen, die von der AKP geführt werde. Die Parlamentswahlen seien in einer demokratischen Atmosphäre abgehalten worden.