Schweiz ermittelt gegen Egemen Bagis

Beim Besuch des Weltwirtschaftsforums in Davos hatte der türkische Europaminister Egemen Bagis die Behauptungen eines Völkermords an Armeniern bestritten. Er sagte wörtlich: "Es gibt keinen Völkermord an den Armeniern. Die Schweizer sollen kommen und mich verhaften". Wegen dieser Aussage hat jetzt die Staatsanwaltschaft in Zürich gegen den Europaminister Bagis Vorermittlungen aufgenommen.

Die türkische Regierung reagierte empört auf die Ermittlungen der Schweizer Staatsanwaltschaft. Der Schweizer Botschafter in Ankara wurde ins türkische Außenministerium berufen und sollte sich zu den Vorfällen äußern. Der Staatssekretär im Außenministerium, Feridun Sinirlioglu sagte, dass das Ermittlungsverfahren gegen Bagis "nicht akzeptabel" ist. "Das ist ein Schritt gegen die Meinungsfreiheit." so Sinirlioglu weiter.

Auch der stellvertretende Vorsitzende der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei, Ömer Çelik verurteilte das Verfahren gegen Bagis und sagte "Die Zürcher Staatsanwaltschaft kann gegen keinen Minister der türkischen Republik ein Verfahren einleiten. Hiermit überschreiten sie ihre Befugnisse. Herr Bagis hat niemanden beleidigt und niemanden gekrängt. Er hat nur in einem gewissen Thema seine Meinung geäußert."