Erdogan äußert sich zum Hitler-Vergleich

Nach seinem Staatsbesuch in Saudi Arabien hat der türkische Staatspräsident auf dem Atatürk Flughafen eine Presseerklärung abgegeben. Dabei äußerte sich Erdogan auch zum geplanten Präsidialsystem in der Türkei. Als Beispiel für ein Präsidialsystem nannte das türkische Staatoberhaupt auch Nazi-Deutschland unter Hitler.

Der „Hitler-Deutschland-Vergleich“ von Erdogan wurde von der türkischen Opposition und von einigen Medien bestürzt aufgenommen und scharfe Kritik geäußert. Der Vorsitzende der CHP sagte Erdogan habe „Diktatur-Reflexe“.

Erdogan hat sich jetzt zu den Vorwürfen zu Wort gemeldet. Seine Aussage wurde mit einer völlig verkehrten Interpretation wiedergegeben, sagte Erdogan in einer Pressemitteilung.

Weiter heißt es, das es völlig inakzeptabel sei, die Aussage von Erdogan, der sowohl den Holocaust und Antisemitismus als auch die Islamphobie als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnete, als einen Verweis an Hitler-Deutschland wiederzugeben.

Der türkische Staatspräsident erläuterte seine Aussagen wie folgt:

1. Das Präsidialsystem gibt es auch in Einheitsstaaten. Das Präsidialsystem muss nicht auf das föderale System beruhen.

2. Das Essentielle sowohl im parlamentarischen System als auch im Präsidialsystem ist, die Umsetzung des Rechtsprinzips und die Erfüllung der Erwartungen des Volkes.

3. Sei es das parlamentarische System oder sei es das Präsidialsystem, bei Missbrauch eines Systems kann es mit einer Katastrophe wie in Hitler-Deutschland enden. Weder das parlamentarische System noch das Präsidialsystem können das Auftreten solch einer Katastrophe alleine verhindern. Das Wichtigste ist, einen gerechten Führungsstil anzueignen, der dem Volk dient.