CDU darf neue Regierung bilden

Neue Regierung
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Bei der Bundestagswahl am Sonntag hat die Große Koalition eine massive Niederlage erlitten. Union und SPD verloren 13 Prozent, die rechtspopulistische AfD wurde zur drittgrößten Kraft im neuen Parlament. Herausforderer Martin Schulz kündigte nach der Niederlage an, in Opposition zu gehen.

Alexander Gauland, AfD-Spitzenkandidat, will das gute Wahlergebnis seiner Partei als eine Kampfansage an die künftige Bundesregierung gedeutet wissen. Nach der Wahl sagte er in Berlin:  „Sie kann sich warm anziehen. Wir werden sie jagen.“

Jamaika-Koalition als neue Regierung?

Grüne und FDP erklärten sich gesprächsbereit für eine Jamaika-Koalition. Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir stellte fest, dass seine Partei keinen „anti-europäischen Populismus“ mitmachen werde.

Christian Lindner, FDP-Chef,  sieht den Einzug in den Bundestag als Erfolg des Erneuerungskurses seiner FDP. Im ersten Interview nach der Wahl sagte er: „Die Menschen haben uns ein Comeback ermöglicht. Ab jetzt gibt es wieder eine Fraktion der Freiheit im Deutschen Bundestag.“

Die Linke kam auf 9,0 Prozent und konnte ihr Ergebnis von 2013 leicht verbessern. Sahra Wagenknecht zeigte sich mit dem Ausgang zufrieden. Sie machte „die Politik der großen Koalition“ verantwortlich für den Aufstieg der AfD.

Rechnerisch möglich ist eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, Bündnis 90/Grüne und FDP. Auch die Fortführung der Großen Koalition aus Union und SPD wäre möglich. Martin Schulz hat jedoch direkt nach dem Bekanntwerden der ersten Prognose eine erneute große Koalition ausgeschlossen.