31.03.2011

Türkei Parlament billigt Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung
Entsprechend der vom 12. September angenommenen Verfassungsänderung ist der Gesetzentwurf über die Neugestaltung des Verfassungsgerichts in der parlamentarischen Vollversammlung angenommen worden. Dem Gesetz nach wird die Mitgliedszahl des Obersten Gerichts auf 17 erhöht. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt 12 Jahre ohne die Möglichkeit einer zweiten Amtsperiode. Ferner besteht ein individuelles Klagerecht. Die Verfassungsänderungen dürfen nur der Form halber überprüft werden.

Parteischließungsverfahren werden nur der Form und Sachlage entsprechend berücksichtigt. Beschlüsse werden mit einer Zweidrittel Mehrheit angenommen. Das Verfassungsgericht wird den Staatspräsidenten, den Parlamentspräsidenten, den Generalstabschef und die Kommandeure der Streitkräfte in der Eigenschaft als Oberstes Gericht verurteilen können.

15 Millionen Bücher in türkischen Bibliotheken
Der türkische Minister für Kultur und Tourismus, Ertugrul Günay sagte bei seiner  Eröffnungsrede anlässlich einer neuen Bibliothek der Universität zu Fatih, dass die Zahl der Bücher in türkischen Bibliotheken die 15 Millionen Marke erreicht hätten. Die neu eröffnete Bibliothek bietet seinen Studenten über 100.000 Bücher. Eines der interessantesten Bücher ist ein ca. 500-jähriges Medizinlexikon in arabischer Sprache.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in London
Der Ministerpräsident ist gestern auf Einladung seines britischen Amtskollegen David Cameron nach London gereist.  Bei seinem zweitägigen Besuch soll Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unter anderem von der britischen Königin Elisabeth II. empfangen werden sowie Gespräche mit dem britischen Premier David Cameron und dem Vizepremier Nick Clegg führen. Ferner wird Erdogan an einer Sendung des renommierten britischen Senders Bloomberg TV teilnehmen.

Im Mittelpunkt der Gespräche werden die politischen, wirtschaftlichen, kommerziellen und konsularischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern stehen. Darüber hinaus sollen der EU-Beitrittsprozess der Türkei, die jüngsten Entwicklungen in Nordafrika und im Nahen Osten, die Zypern-Angelegenheit, die G-20 sowie regionale und internationale Themen in die Hand genommen werden. Ferner wird Ministerpräsident Erdogan die Teilnehmer des „CEO-Forums“ empfangen.

Welternährungsorganisation kommt in Kastamonu zusammen
Die Stadt Kastamonu bereitet sich auf eine wichtige Veranstaltung vor. Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) wird in Kastamonu zusammentreten. Der Vertreter für Asien der Welternährungsorganisation, Mustapha Sinaceur und die ihn begleitende Delegation kamen bereits zu Kontakten nach Kastamonu.

Die Konferenz unter dem Motto „Wasser für den Wald, Wald für das Wasser“ soll im September stattfinden.