25.09.2013

Türken in EU brauchen ein Visum Die Türken in EU brauchen ein Visum. Türken, die in der EU eine Dienstleistung erbringen, können visumfrei einreisen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Türken ein Visum brauchen, wenn sie in der EU eine Dienstleistung in Anspruch nehmen. Wer als Türke eine Dienstleistung in der EU in Anspruch nimmt, kann sich jedoch nicht auf diese Regelung berufen. Der Europäische Gerichtshof hat seine Rechtsprechung präzisiert – „zugunsten der Bundesrepublik Deutschland“. Die EU-Kommission hob erst Ende 2012 die Visumspflicht für Türken, die in der EU eine Dienstleistung erbringen wollen, auf. Für Türken gilt damit nur die aktive und nicht die passive Dienstleistungsfreiheit. . Der konkrete Fall vor dem EuGH befasste sich mit einem 14-jährigen türkischen Mädchen, das ihren Stiefvater in Deutschland besuchen wollte. Als „unrecht“ und „politisch“ bezeichnet der EU-Minister Egemen Bağış das Urteil.

Ein Assoziierungsabkommen besteht zwischen der EWG und der Türkei. Dieses Abkommen beinhaltet eine Klausel, die eigentlich untersagt, die Dienstleistungsfreiheit einzuschränken. Die Richter argumentieren, dass dieses Abkommen primär mit dem Ziel geschlossen wurde, die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei zu fördern. Es sei unzulässig,  eine Ausweitung der im Abkommen gewährten wirtschaftlichen Freiheiten zu einer generellen Freizügigkeit, wie sie die EU-Staaten praktizieren.

Eine Visumsfreiheit für türkische Geschäftsleute wäre aber nur folgerichtig wäre, beweist die immer weiter wachsende wirtschaftliche Verflechtung zwischen EU und der Türkei. Der wichtigste Exportmarkt der Türkei ist die EU. Seit Jahren verfolgt die Türkei die Liberalisierung der Visumspflicht für Türken, die in die EU einreisen. Die EU stellte zum Ende des vergangenen Jahres eine komplette Aufhebung der Visumspflicht in Aussicht. Bedingung: Die Türkei unterzeichnet das Reckholabkommen. Die Türkei verpflichtet dieses zur Rück-Aufnahme aller Immigranten, die über türkisches Staatsgebiet in die EU gekommen sind.

Galatasaray entlässt Fatih Terim
Coach Fatih Terim wird noch nicht länger bei Galatasaray bleiben. Nach einer Vorstandsitzung an diesem Dienstagabend ist klar: Der amtierende Nationaltrainer ist mit sofortiger Wirkung nicht mehr Coach des Vereins. Nationalmannschaft oder Galatasaray? Seit diesem Dienstagabend stellt sich für Coach Fatih Terim diese Frage nicht mehr. Nach einer Zusammenkunft zwischen Vereinspräsident Ünal Aysal und den anderen Vorstandsmitgliedern steht fest: Die Wege des Fußballclubs und des Imperators trennen sich sofort.

Terim hatte erst im vergangenen Monat zum nunmehr dritten Mal den Posten als Nationalcoach angenommen und somit den gescheiterten Abdullah Avcı abgelöst. Die türkische Nationalmannschaft ein Jahr lang zu trainieren, hatte er zugestimmt. Am Nachmittag sollen Terim und die Vorstandsmitgliedern zwei Stunden lang in der Türk Telekom Arena zusammengesessen haben. Unterdessen steht eine offizielle Stellungnahme noch aus. Terim war erst im Jahr 2011 zum dritten Mal zu Galatasaray zurückgekehrt. Und das äußerst erfolgreich.

Abdullah Gül hat auf der UN-Vollversammlung gesproche Staatspräsident Abdullah Gül hat auf der UN-Vollversammlung gesprochen. In seiner Rede sagte Gül, „Wir brauchen eine starke, wirkungsvolle und vertraubare Vereinte Nationen. Nichts ist zurzeit wichtiger als die Situation in Syrien. Die UN muss vorbereitet auf die globale Wirklichkeit sein und somit die Sicherheit, Gerechtigkeit und Menschenrechte schützen. Je länger der Sicherheitsrat passiv bleibt, desto mehr wird das Regime ermutigt, weiterhin Menschen zu töten.“

Gül wies daraufhin, dass Bürgerkriege unter den schwersten Kriegen sind. Für die Gewährleistung des Friedens trugen alle Staaten Verantwortung, so Gül weiter. Wie der Staatspräsident Gül verlauten ließ, sollte es das Hauptziel sein, den Krieg in Syrien zu beenden. „Die Einsatzregeln sollten intakt sein, wir können das syrische Volk nicht auf sich allein stellen“ so Gül weiter.

In seiner Rede riss Gül viele Themen an. Unter anderem kommentierte er die Gezi Park Proteste. „Diese Proteste werden über die gleichen Probleme wie in New York oder London gemacht. Menschen protestieren für die Umwelt und Städteplanung. Das sind typische Probleme der demokratischen und Industrieländern. Daher können wir sagen, dass sich die Türkei entwickelt hat“ betonte Gül.

(Quelle: Generaldirektion für Presse und Information in Ankara)