20.01.2012

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Istanbul: Verhandlung über Atomprogramm des Iran Der iranische Außenminister Ali Akber Salehi kam gestern in Ankara für offizielle Kontakte mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan zusammen. Salehi wurde auch von Staatspräsident Abdullah Gül empfangen.   Salehi äußerte sich am Esenboğa Flughafen der Presse gegenüber. Auf die Frage der Verhandlungen bezüglich des iranischen Atomprogramms mit den sechs Verhandlungsländern sagte Salehi, sie wünschen, dass die Kontakte in der Türkei geführt werden. Zudem betonte er, dass die Verhandlungen höchstwahrscheinlich in Istanbul  stattfinden und das Datum in kürzester Zeit feststehen wird.   Nach Angaben dauerte das Gespräch zwischen Erdoğan und Salehi rund zwei Stunden. Erdoğan sagte: „Ein Glaubenskrieg könnte auf die gesamte Region auswirken.“ Bei dem Gespräch kamen auch die jüngste Lage in Syrien und regionale Themen auf die Tagesordnung. SABAH-HÜRRİYET – 19/01/2012

Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan Irak kontakte Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan, der zu Kontakten im Irak weilt, kam im Rahmen seines Besuchs mit dem Führer der regionalen Verwaltung im Norden des Iraks, Mesut Barzani und mit dem KDP-Vizepräsidenten Nedschirvan Barzani zusammen. Çağlayan erklärte bei seinen Kontakten, die Türkei sei für ein vereintes Irak und sagte: „Die jüngsten Entwicklungen im Irak haben die Handelsbeziehungen zwischen Ankara und Bagdad nicht beeinträchtigt. Wir wünschen uns von Anfang an, dass unser Nachbar Irak die Probleme überwindet und Gruppen verschiedener Glaubensrichtungen und ethnischer Herkunft ihren gerechten Standpunkt erreichen.“

Unterdessen gab Wirtschaftsminister Çağlayan auch bekannt, die Probleme mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri el-Maliki würden die Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und dem Irak nicht beeinträchtigen. Die Handelsbeziehungen und die politischen Beziehungen werden getrennt geführt, so Çağlayan. Der Wirtschaftsminister gab als Beispiel zwei türkische Firmen, die  Ausschreibungen für den Bau eines Elektrizitätswerks und eines Krankenhauses in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar gewonnen haben. HÜRRİYET – 19/01/2012

Raketenabwehrschild eine strategische Entscheidung Außenminister Ahmet Davutoğlu kam im Rahmen der Veranstaltung anlässlich des 60.Jahrestages der NATO-Mitgliedschaft der Türkei in Brüssel mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zusammen.   Bei der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Davutoğlu, die Türkei, die während des Kalten Krieges Mitglied der NATO wurde, sei einer der Mitgliedsländer, das dem Bündnis für den regionalen und globalen Frieden großen Beitrag geleistet hat.

Der Außenminister betonte, dass das Raketenabwehrschild eine strategische Entscheidung der NATO sei. Zudem erklärte er, dass geplante Raketenabwehrschild mit einem Radar-Standort im Südost-türkischen Malatya sei nicht gegen Nachbarstaaten gerichtet. Es werde nur für die Verteidigung dienen, so Davutoğlu. AKŞAM – 19/01/2012

Völkermordgesetz: Widerstand im französische Senat Das von der Türkei bekämpfte französische Völkermordgesetz ist in der zweiten Parlamentskammer auf unerwarteten Widerstand gestoßen.   Der Gesetzentwurf, durch den die Leugnung des angeblichen Völkermordes an den Armeniern zur Straftat wird, wurde von der Gesetzeskommission des französischen Senats für unzulässig erklärt.   Anhand der Bemühungen des türkischen Botschafters in Paris, Tahsin Burcuoğlu, der nach der Verabschiedung des Gesetzes in die Türkei zurückgezogen wurde, wird im Senat am 23. Januar eine offene Abstimmung stattfinden. In einem Interview mit der Anadolu Nachrichten Agentur  sagte Außenminister Ahmet Davutoğlu, dass dies kein klares Bild dafür stellt, ob der Gesetzentwurf am kommenden Montag auf dem Tagesprogramm stehen wird. Es sei aber ein Hinweis auf die Neigung des französischen Senats. HÜRRİYET-TÜRKİYE – 19/01/2012