18.07.2011

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Erdoğan besucht Türkische Republik Nordzypern Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird morgen anlässlich des 37. Jahrestages der türkischen Friedensoperation auf Zypern und der Friedens- und Freiheitsfeier in die Türkische Republik Nordzypern (TRNZ) reisen. Erdoğans Besuch ist auch als erster Auslandsbesuch der neuen Regierung von großer Bedeutung.

Ministerpräsident Erdoğan wird neben seinen Kontakten und Besuchen auf der Insel auch mit dem Präsident der TRNZ Dervis Eroğlu zusammentreffen. SABAH – 18/07/2011

Davutoğlu: “Schlüsselfigur in der internationalen Politik” Der britische Minister für den Nahen Osten Alistar Burt, der an der Libyen-Kontaktgruppe bei ihrem Treffen in Istanbul teilgenommen hat, kommentierte die Rolle der Türkei im arabischen Frühling. Burt bezeichnete Außenminister Ahmet Davutoğlu als “Schlüsselfigur in der internationalen Politik.”

Alistar Burt äußerte sich über die Lage in Libyen und Syrien und sagte “Die Türkei war eng in alle diese Prozesse eingebunden. Die Türkei hat eine einflussreiche Rolle. Außenminister Ahmet Davutoğlu spielt heute in der Region und in der internationalen Politik eine Schlüsselfigur. Die Türkei hat bei den syrischen Flüchtlingen im bemerkenswerten Tempo eingegriffen und so dazu beigetragen, dass diese Situation in bestmöglicher Weise überwunden wurde.

Wir betrachten die Äußerung der Türkei über Syrien als lobenswert. All das sind Schritte, die England unterstützt. Sie kennen unsere Einstellung gegenüber dem EU-Beitritt der Türkei. Wir unterstützen diesen Prozess, weil die Türkei dies verdient. Aber die EU arbeitet mit Überzeugungskraft und Konsensen. Die Bestrebungen der Türkei auf internationaler Ebene verbessern und verstärken das Image der Türkei innerhalb der EU.“ HÜRRİYET – 18/07/2011

Keine offizielle Bestätigung zum Besuch des Gaza-Streifens Die palästinensische Nachrichtenagentur Maan, erläuterte in einem Bericht, den sie auf die israelische Zeitung Maariv zurückführte, dass Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan am 25. Juli den Gaza-Streifen besuchen wird. In dem Artikel der Nachrichtenagentur hieß es, dass die Zeitung Maariv den geplanten Besuch von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan von diplomatischen Quellen bestätigt lassen hat. Laut der Zeitung Maariv suchte Israel den Kontakt zu ägyptischen Vertretern, um den Besuch von Erdoğan zu verhindern. Aber laut dem Bericht, gingen die Rufe von Israel leer aus. Israel sieht den Besuch von Erdoğan als Unterstützung der Hamas.

Vertreter aus Gaza hingegen erläuterten, dass sie nichts über einen Besuch von Erdoğan wüssten. Der Außenminister der Hamas, der sich gegenüber der Nachrichtenagentur Maan äußerte, sagte  “Uns wurde offiziell nichts mitgeteilt.”

Auch von der türkischen Seite wurde erläutert, dass die Behauptung, Erdoğan würde dem Gazastreifen einen Besuch abstatten, nicht der Wahrheit entspreche. SABAH – 18/07/2011

Hillary Clinton: „Türkei sollte Vorbild sein“ US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte am Wochenende während ihres Istanbul- Besuches, die Türkei sollte ein „Vorbild“ für die in Umwandlung begriffene arabische Welt sein. Clinton sagte unter Hinweis auf den „arabischen Frühling“, der in Tunesien und Ägypten seinen Ausgang genommen hat, „Die Völker des Nahen Ostens und Nordafrikas sollten von den Erfahrungen der Türkei lernen. Die Geschichte der Türkei zeigt, wie sehr die demokratische Entwicklung von verantwortungsvollen politischen Führern abhängt.

US-Außenministerin Clinton wies darauf hin, sie fände es sehr wichtig, dass die Regierenden in der Türkei die „Rolle von Mentoren“ gegenüber den neuen Generationen politisch Verantwortlicher in den arabischen Staaten spiele.

Clinton nahm am Freitag an dem Treffen der Libyen-Kontaktgruppe in Istanbul teil und führte gestern mit ihrem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoğlu bilaterale Arbeitsgespräche. Sie unterstrich die „soliden“ Bindungen zwischen Washington und dem einzigen muslimischen NATO-Mitglied. RADİKAL-SABAH-CUMHURİYET – 18/07/2011

Israel erwägt Entschuldigung bei der Türkei Die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtete, dass Israel sich offenbar offiziell bei der Türkei für den Tod neun türkischer Aktivisten, die während der  Erstürmung der „Mavi Marmara“ am 31. Mai 2010 getötet wurden, entschuldigen will. Damit sollen der israelischen Armee allfällige juristische Schritte türkischer Organisationen erspart werden, hieß es.

Die Erstürmung der „Mavi Marmara“ im Rahmen einer Kommandoaktion der israelischen Eliteeinheit gegen eine Gaza-Flotte belastete die langen und engen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel im Vorjahr schwer. Ankara fordert eine Entschuldigung, Entschädigungen für die Opfer und die Aufhebung der Gaza-Blockade als Bedingung für eine Wiederannäherung. CUMHURİYET – 18/07/2011

Türkei nimmt Abschied von gefallenen Soldaten Die Nachricht über 13 gefallene türkische Soldaten in der Region zwischen Silvan und Kozluk in der Provinz Diyarbakır hat in der Türkei nach einem Schockzustand, für große Anteilnahme an Massendemonstrationen gesorgt. In zahlreichen Städten in der Türkei wurden Konzerte abgesagt oder vorzeitig beendet.

Am vergangenen Donnerstag geriet eine Gruppe türkischer Soldaten in der Nähe von Diyarbakır in einen Hinterhalt der Terrororganisation PKK. Bei dem anschließenden Gefecht fielen 13 Soldaten und sieben Terroristen der PKK wurden getötet, etliche weitere Soldaten schwer verletzt. Bei den landesweiten Beerdigungen der Soldaten kam es zu massenhaften Wut – und Verzweiflungsausbrüchen. Millionen von Menschen gingen auf die Straßen und protestierten gegen die PKK. TÜRKİYE – 18/07/2011

Syrische Oppositionelle kommen in Istanbul zusammen Etwa 350 syrische Oppositionelle haben auf einer Konferenz in Istanbul über das weitere Vorgehen gegen Syriens Präsidenten Baschar el Assad beraten.

Die Organisatoren der Konferenz in Istanbul, bei der es keine türkischen Regierungsvertreter oder westliche Diplomaten als Beobachter gab, legten einen Vier-Punkte-Plan vor: Die Aktionen gegen das Regime sollen fortgesetzt und verstärkt werden, mit dem Ziel es zu stürzen. Die Macht soll an eine nationale Übergangsregierung übertragen und der Polizeistaat aufgelöst werden. Dann soll ein ziviler demokratischer Staat geschaffen werden, der die Rechte der Jugend und der Frauen respektiert. Alle Syrer, ob Kurden, Araber, Muslime oder Christen, sollen gleiche Rechte haben.