18.01.2011

Dreier-Gipfel im Libanon Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan ist in Damaskus eingetroffen um bei dem Gipfel zur Lösung der Libanon-Krise teilzunehmen. Auf dem Flughafen von Damaskus wurde Erdoğan vom syrischen Staatspräsidenten Beschar Asad und seinem syrischen Amtskollegen Velid Muallim sowie dem türkischen Botschafter in Damaskus, Ömer Önhon empfangen. Anschließend fuhren Asad und Erdoğan zu Gesprächen in das Staatspräsidium. An dem Dreier-Gipfel zwischen Erdoğan, der syrischen Staatspräsidenten Beschar Asad und Emir von Katar, Scheich Hamid Bin Halife El Tani wurde die libanesische Regierungskrise erörtert. In der schriftlichen Erklärung über dem Gipfel wurde bekannt gegeben, dass man sich darüber geeinigt habe, eine mögliche Verschlechterung der Lage zu verhindern und alle Bemühungen in Richtung friedliche Lösung in der Libanon-Kriese fort zu setzen. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Asad kamen nach dem zweieinhalb stündigen Gipfel, zu einem zweier Gespräch zusammen. Ferner wird Außenminister Ahmet Davutoğlu der Berichten zufolge heute weiter nach Libanon reisen. Erdoğan erklärte außerdem, er habe hinsichtlich der Libanon-Krise kein Telefonat mit der französischen Präsident Nicolas Sarkozy geführt, er habe aber diesbezüglich einen Einladungsbrief zu einem Gipfel, zu der weitere sieben Länder eingeladen sind, erhalten. (Alle Zeitungen) Istanbul ist neues Zentrum bei Vermittlungsgesprächen Ende dieses Monats sollen in Istanbul die offiziellen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm weitergehen. Bei den Gesprächen für eine friedliche Lösung des umstrittenen iranischen nuklear Programms in Istanbul wird Außenminister Ahmet Davutoğlu der Gastgeber sein. Fünf ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland werden mit dem Iran treffen und über ihrem Atomkonflikt verhandeln. Laut Berichten habe sich die Türkei zum traditionellen Thronfolger von Genf entwickelt, wo internationale Verhandlungen durchgeführt werden. Auch das „Gipfeltreffen der Nachbarstaaten des Iraks“ fand in Istanbul statt. Im Jahre 2008 haben sich Syrien und Israel unter Vermittlerrolle von Davutoğlu fünf Mal in Istanbul zusammengetroffen. Das ruhige und friedliche Klima in Istanbul hat dazu beigetragen, dass die Staatspräsidenten der befeindeten Bruderstaaten Afghanistan und Pakistan zusammenkamen und Hände schüttelten. (Star) Ahmet Davutoğlu für Ausbau der Beziehungen mit dem Irak Außenminister Ahmet Davutoğlu, der zum Ausbau der Beziehungen mit der neuen irakischen Regierung eine Reise in den Irak abstattete, kam im Rahmen seiner Kontakte mit dem irakischen Staatspräsidenten, Dschelal Talabani, dem Ministerpräsidenten Nuri El Maliki, seinem irakischen Amtskollegen Hoschyar Zebari, dem irakischen Parlamentspräsidenten Usame Nuceyfi und dem Vorsitzenden des zu gründenden neuen irakischen nationalen Rat für strategische Politiken, Iyad Allawi zusammen. Außenminister Davutoğlu, der bei seiner Rückkehr seinen Besuch bewertete, erklärte den Journalisten gegenüber, dass Irak eine Brückenrolle zwischen der Türkei und der Golf-Region spiele und sagte: „Auf der Tagesordnung zwischen der Türkei und den Irak steht nicht mehr der Terror, sondern das Thema Wirtschaft.“ (Alle Zeitungen) Außenminister morgen in Ungarn Außenminister Ahmet Davutoğlu wird auf Einladung seines ungarischen Amtskollegen, Janos Marton morgen nach Ungarn reisen. Nach Angaben des Außenministeriums werden die beiden Außenminister bei ihren Kontakten die guten bilateralen Beziehungen aus jeder Dimension erörtern. Außerdem soll bei den Gesprächen auch ein Meinungsaustausch über regionale und internationale Themen, unter anderem auch den EU-Beitrittsprozess der Türkei, den Balkan sowie die Energiesicherheit geführt werden. Davutoğlu wird bei seinem Besuch auch vom ungarischen Präsidenten, Pal Schmitt empfangen und verschiedene Kontakte im ungarischen Parlament führen. Laut Erklärungen des Außenministeriums hieß es ferner, der Besuch werde neben der Stärkung der türkisch-ungarischen Beziehungen auch eine Basis für die Stärkung der Beziehungen der Türkei zur Europäischen Union, während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, einen Beitrag leisten. (Hürriyet) Türkei zählt zu den BRIC-Ländern Zu den BRIC-Ländern (Brasilien, Russland, Indien und China) die vom Goldman Sachs-Chefvolkswirt, Jim O’Neill als so genannte Schwellenländer geprägt wurden war und dessen jährliche Zuwachsraten der Wirtschaftsleistung von 5 bis 10 % sind, werden laut Erklärung von O’Neill, Staaten wie die Türkei, Südkorea, Mexiko und Indonesien hinzukommen. In seiner Erklärung gegenüber „Financial Times“ sagte O’Neill: „Es ist sehr komisch Länder, wie die Türkei, Südkorea, Mexiko und Indonesien als entwickelnde Märkte zu bezeichnen. Diese Staaten sind wachsende Märkte und sollten nochmals definiert werden. (Sabah) Türkei als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates gewillt Die Türkei, die ab dem Anfang 2009 für zwei Jahre als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates amtierte, bereitet sich nach Angaben aus diplomatischen Kreisen für eine neue Kandidatur. Die Kandidatur als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates ist für die Perioden 2015-2016 oder 2019-2020 vorgesehen. Die türkische Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat endete am 31. Dezember 2010. (Star)