16.10.15

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Türkei: Arbeitslosenzahl leicht gestiegen
Die Zahl der erwerbslosen Personen ist leicht gestiegen. Das Türkische Statistikamt hat die aktuelle Arbeitslosenzahl bekanntgegeben. Demnach beträgt die Arbeitslosenquote für Juli 9,8 Prozent. Im Vergleich zur selben Zeitspanne des Vorjahres sind 103.000 Arbeitnehmer mehr ohne Beschäftigung. Die Gesamtarbeitslosenzahl liegt demzufolge bei 2.97 Millionen. Die Arbeitslosenquote außerhalb der Landwirtschaft blieb unverändert bei 12 Prozent. Die Quote der Erwerbstätigen beträgt 47,2 Prozent.

Feridun Sinirlioğlu warnt Anführer der PYD Außenminister Feridun Sinirlioğlu hat den Anführer der PYD, Salih Müslim in einem scharfen Ton gewarnt und gesagt, dass jeder, der sich in einer Handlung gegen die Türkei versucht, unbedingt bestraft wird. Dies sagte Sinirlioğlu gegenüber den Journalisten. Er betonte dabei die Entschlossenheit der Türkei im Kampf gegen den Terror. „Niemand darf diese Entschlossenheit auf den Prüfstand stellen. Unsere Botschaft an die PYD ist ganz offen. Sollten sie sich in irgendeiner Handlung gegen die Türkei versuchen, werden sie unbedingt bestraft.“

EuGH Urteil zum Mord an Armeniern Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGH) hat beschlossen, dass die Ablehnung von armenischen Behauptungen zu den Vorfällen von 1915 keine Straftat bildet. Dieses mit 7 von 10 Richtern des EuGH gefällte Urteil ist rechtskräftig. Der Prozess wurde vom Vorsitzenden der Partei Vatan, Dogu Perincek, der wegen seiner Rede zu den Vorfällen von1915 verurteilt wurde, im Jahre 2008 vor dem EuGH gebracht. Nachdem Perinçek den Prozess im Jahre 2013 gewann, hatte die Schweiz beim EuGH Berufung eingelegt. Die Große Kammer des EuGH entschied in der heutigen Verhandlung, dass die Verurteilung von Perinçek wegen seiner Worte „Der Mord an Armeniern ist eine imperialistische Lüge“ ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit sei. Dieses EuGH-Urteil wird hinsichtlich der Meinungsfreiheit in Europa ein Eckpfeiler sein.

Antalya: Spendengeld aus Moschee gestohlen In Antalya-Kepez hat die Polizei einen Mann festgenommen, der Spendengelder aus einer Moschee gestohlen hatte. Der 22-jährige Mustafa C. betrat das Gebetshaus in der Fabrikalar Mahallesi und nahm eine Sammeldose für Geldspenden mit. Beim Hinausgehen aus dem Gebäude filmte ihn eine Überwachungskamera, so dass die Polizei ihm schnell auf die Spur kam. Die Beamten verdächtigen den Mann auch, dass er in Döşemealtı und in Isparta in Wohnungen eingebrochen ist.

Verschärfung des Asylrechts Nach dem Bundestag entscheidet am Freitag der Bundesrat über die geplante Verschärfung des Asylrechts. Eine Zustimmung der Länderkammer zu dem im Eilverfahren vereinbarten Gesetzespaket gilt als wahrscheinlich. Die große Koalition benötigt dafür ein Ja von mindestens zwei größeren Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung. Baden-Württemberg und Hessen hatten zuletzt bereits Zustimmung signalisiert.

Ausländer lernen Türkisch In Antalya bietet die Stadtverwaltung Ausländern auch weiterhin kostenlose Sprachkurse für Türkisch an. Bisher haben in diesem Jahr bereits 450 „Neu-Alanyaner“ an den 40 angebotenen Schulungen teilgenommen. Vor allem Angestellte und Hausfrauen aus Deutschland haben grosses Interesse an dem Unterricht. „In Antalya/Alanya gibt es Tausende Ausländer, die noch in die Kurse kommen können“, erklärte Hüseyin Güney, der für die Stadt Alanya den Türkisch-Unterricht plant.

Hinweise zu Bombenanschlag in Ankara Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die Öffentlichkeit über die Ermittlungen im Zusammenhang mit den Selbstmordanschlägen am Samstag in Ankara informiert. Davutoglu sagte, zehn weitere Verdächtige seien festgenommen.

Davutoglu erinnerte daran, dass gestern zwei Personen, wegen ihrer tweets festgenommen wurden. Bei den Ermittlern seien zunächst Hinweise über Verbindungen zum IS, zu Verdächtigen eingegangen. Dann seien Hinweise über Tweets erhalten worden. Hier hätten einige Akteure Arbeiten zur Vorbereitung der Bombenanschläge geführt.

VW muss 8,5 Millionen Diesel-Fahrzeuge zurückrufen In 28 Ländern muss der Volkswagen-Konzern rund 8,5 Millionen Diesel-Autos in die Werkstätte zurückrufen, dies teilte der Konzern gestern in Wolfsburg mit. Rund 2,4 Millionen davon entfallen auf Deutschland, medet der Konzern. Diese Zahl nannte auch das Kraftfahrtbundesamt (KBA).

(Quelle: Generaldirektion für Presse und Information, DHA, TRT in Ankara)