16.01.2012

Unterstützung Tunesien Vize-Premier Beşir Atalay, der sich für die Feierlichkeiten anlässlich des Jahrestages der Jasmin-Revolution in Tunesien befindet sagte, dass die Türkei als Freund und Bruderland bereit sei Tunesien jederlei zu unterstützen. Atalay kam am Rande der Feierlichkeiten auch mit dem tunesischen Innenminister, Ali Larayedeh zusammen. Nach dem Gespräch sagte Atalay, dass Larayedeh bei der Ausbildung der Polizei und im Bereich der Zivilverteidigung sowie der Führung im Katastrophenschutz um Unterstützung gefordert habe. Nach eigenen Angaben habe Atalay daraufhin betont, die Türkei sei als Freund und Bruderland bereit jede Art Unterstützung zu leisten. Der Vize-Premier sagte unteranderem, dass die tunesische Regierung neugebildet sei und sich in einem Wandel befinde. Die Türkei habe in diesen Themen große Erfahrung gemacht, fügte er hinzu.

Außerdem nahm Atalay an der offiziellen Zeremonie des tunesischen Staatpräsident Munsif Marzuki teil. TÜRKİYE – 16/01/2012

Telefongespräch: Erdoğan und US-Präsident Barak Obama Während des ersten Telefongesprächs im Neujahr zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und US-Präsident Barak Obama wurden nach Angaben die jüngste Lage im Irak und Syrien besprochen. Zudem wurde der demokratische Wandel im Nahen Osten und Nord Afrika erörtert. Unterdessen haben Informationen zufolge Erdoğan und Obama Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Die Notwendigkeit, dass der Iran mit der Internationalen Gesellschaft Dialog aufnehmen müsse wurde auch Thema des Gesprächs. TÜRKİYE – 16/01/2012

Davutoğlu in Libanon Außenminister Ahmet Davutoğlu, der gestern zu Kontakten und für die Teilnahme an der Konferenz der Vereinten Nationen zur Demokratie in der arabischen Welt nach Libanon reiste, kam im Rahmen seines Besuches in Beirut mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zusammen. Davutoğlu und Ban Ki Moon erörterten hauptsachlich die Lage und die jüngsten Entwicklungen in Syrien. Laut einem Sprecher erklärte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon, der sich besorgt über die anhaltende Gewalt in Syrien äußerte, die Krise nehme eine gefährliche Wendung. Außenminister Davutoğlu forderte die Parteien auf sich für ein Ende der Gewalt in Syrien zu bemühen. Gegen einen möglichen Glaubenskrieg sei Vorsicht geboten, so Davutoğlu.

Unterdessen kam Davutoğlu im Rahmen seiner Kontakte auch mit dem Hisbollah-Fraktionschef im libanesischen Parlament Mohammad Raad zusammen. Davutoğlu und Raad führten Gespräche über die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und Syrien.

An der Konferenz der Vereinten Nationen zur Demokratie in der arabischen Welt, die in der libanesischen Hauptstadt statt fand, traf Ban Ki Moon auch syrische Oppositionelle. TÜRKİYE – 16/01/2012

Französische Ex-Justizminister: Das Parlament ist kein Gericht In seinem in der „Le Monde“ veröffentlichten Artikel mit der Überschrift “Das Parlament ist kein Gericht”, schrieb der ehemaligen französische Justizminister Robert Badinter, dass es über den angeblichen armenischen Völkermord kein Gerichtsbeschluss gebe und dass das französische Parlament keine Befugnis für eine geschichtliche Festsetzung habe.

Unterdessen forderte Badinter das französische Parlament auf, das Gesetzentwurf, das das Leugnen des angeblichen Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich mit bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro unter Strafe stellt nicht zu bearbeiten. Badinter warnte vor einer starken Reaktion der Türkei. Der ehemalige Justizminister schlug vor, von der UNESCO mit der Initiative Frankreichs eine wohl bekannte Internationale Kommission von Historikern zu bilden. TÜRKİYE – 16/01/2012