11.10.2011

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Anhörungen im Fall „Deniz Feneri e.V.“ Im Rahmen der Ermittlungen zum Fall „Deniz Feneri e.V.“ in Deutschland sind weitere fünf Personen angehört worden. Der stellvertretende Staatsanwalt zuständig für die Koordination der Ermittlung, Harun Kodalak und die die Ermittlungen leitenden Staatsanwälte Veli Dalgali und Hakan Pektas verhörten zwei Personen, die tatverdächtig gelten. Die Staatsanwälte hörten drei weitere Personen als Zeugen an. Nach den Verhörungen und Anhörungen verließen die fünf Personen das Gerichtsgebäude. Start für neue Verfassung Parlamentspräsident Cemil Çiçek gab bekannt, dass der Ausschuss ihre Arbeiten bezüglich der neuen Verfassung diese Woche aufnehmen wird. Die erste Versammlung der Kommission soll am Donnerstag stattfinden. Çiçek sagte: „Alle Parteien werden drei ihrer Mitglieder für den Ausschuss bestimmen. Das Parlament wird diese Woche den Start für die Arbeiten der neuen Verfassung geben.” Unterdessen empfing Çiçek gestern die EU-Delegation bestehend aus Europaparlamentariern unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt. Im Zusammenhang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei zeigte Çiçek der Delegation scharfe Reaktion. Çiçek betonte, dass die Türkei für die Vollmitgliedschaft  zahlreiche Fortschritte gesetzt habe. Die Türkei werde einen Status wie eine privilegierte Partnerschaft niemals annehmen. Zudem erklärte er im Zusammenhang mit der Zypern-Frage, dass der Konflikt mit der kompromisslosen Haltung der zyprisch griechischen Administration in eine Sackgasse gesteuert worden sei. Çiçek erinnerte auch daran, dass in der Beziehung zwischen der Türkei und der EU, während der griechisch-zyprischen Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr Probleme auftauchen werden. Am stärksten plädiere die Türkei für eine gerechte und friedliche Lösung, so Çiçek. Albanischer Präsident Bamir Topi in der Türkei Der Albanischer Staatspräsident Bamir Topi besuchte gestern die Türkei. Topi wurde beim Staatspräsident Abdullah Gül mit einer offiziellen Zeremonie empfangen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz wiederholte Gül die türkische Unterstützung für Albanien und sagte: „Die Beziehung beider Länder umfasst alle politische, wirtschaftliche, militärische und kulturelle Bereiche.“ Topi bedankte sich seinerseits für die Unterstützung des Staatspräsidenten Gül.      Topi kam auch mit Parlamentspräsident Cemil Çiçek zusammen. Heute wird der Staatspräsidenten von Albanien mit den Geschäftsleuten in Istanbul zusammen kommen. AKŞAM-SABAH – 11/10/2011 Türkei Israel: Beileidsbotschaften von Netanyahu an Erdoğan Israels Ministerpräsident Binjamin Netanyahu und der russische Regierungschef Wladimir Putin haben Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bezüglich dem Tod seiner Mutter am Freitag jeweils Beileidsbotschaften gesendet. Nachdem Israels Staatspräsident Shimon Peres Ministerpräsidenten Erdoğan schon eine Beileidsbotschaft übermittelt hatte, sendete nun auch Ministerpräsident Binjamin Netanyahu eine Beileidsbotschaft an Erdoğan. Putin hingegen sprach sein Beileid am Telefon aus. SABAH-STAR – 11/10/2011 Weltwirtschaftsforum künftig in Istanbul Cüneyd Zapsu, Berater und Informationskoordinator des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, erklärte gegenüber dem Fernsehsender CNBC-E, dass die Tagungen des Weltwirtschaftsforums (WEF) von Davos künftig jedes Jahr in Istanbul stattfinden werden. Das sei mit dem Gründer und Präsidenten des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab vereinbart worden, meinte Zapsu. Dementsprechend wird die WEF-Tagung nächstes Jahr im Juni in Istanbul stattfinden. CUMHURİYET – 11/10/2011 Gökşin Sipahioğlu beigesetzt Der Gründer der Fotoagentur Sipa Press, Gökşin Sipahioğlu ist gestorben. Der 84-jährige Fotoreporter starb in der Nacht zum Mittwoch im amerikanischen Krankenhaus in Neuilly-sur-Seine, einem Vorort von Paris, wie Sipa Press mitteilte. Gestern wurde Sipahioğlu in Istanbul beigesetzt. Vorsitzender des Türkischen Journalistenverbandes Orhan Erinç hat auch an der Beerdigung teilgenommen. MİLLİYET – 11/10/2011 Menschenrechtskommissar in der Türkei Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg kam gestern zu offiziellen Kontakten in die Türkei. Während seines fünf Tage langen Aufenthalts wird Hammarberg mit Justizminister Sadullah Ergin, Vertreter der Justiz, Nichtregierungsorganisation und Journalisten zusammen kommen. SABAH – 11/10/2011