07.09.2011
Erdoğans Stellungnahme zum UN-Bericht über Gaza-Flotte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan nahm gestern Stellung zu dem UN-Bericht zur Gaza-Flotte. Erdoğan äußerte sich zum Verhältnis zwischen Israel und der Türkei und deutete daraufhin, dass weitere Sanktionen folgen werden. „Ab morgen werden wir die handels- und verteidigungspolitischen sowie die militärischen Beziehungen zu Israel vollständig einfrieren. Die Forderung der Türkei war eine Entschuldigung Israels, außerdem eine Entschädigung und die Aufhebung der Gaza-Blockade. In einigen Punkten hat Israel erste Schritte unternommen. Aber das gleiche kann man im Bereich der Entschuldigung nicht sagen”, so Erdoğan.
Im Konflikt mit Israel kündigte Erdoğan eine verstärkte Militärpräsenz der Türkei im östlichen Mittelmeer an. Man werde in der nächsten Zeit in diesen Gewässern verstärkt türkische Schiffe sehen, so Erdoğan. Was die genaue Aufgabe dieser Schiffe sein werde, erklärte Erdoğan nicht. HÜRRİYET – 07/09/2011
Erdoğan will Libyen un Tunesien besuchen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird vorläufig zwischen dem 12. und 13. September Ägypten besuchen.
Es wird darüber spekuliert, dass Erdoğan nach seinem Ägypten-Besuch nach Tunesien und Libyen weiterreisen wird. Es wird erwartet, dass Erdoğan auf seiner Reise nach Tunesien und Libyen von einer Delegation, die aus circa 80 Arbeitsmännern besteht, begleitet wird.
Auf eine Frage, ob er von Ägypten aus nach Gaza übergehen wird antwortete Erdoğan “Wir werden hierüber mit unseren ägyptischen Freunden und Brüdern diskutieren und unsere endgültige Entscheidung dort treffen. Es steht im Moment noch nichts fest.”
Erdoğan wird auf seiner Reise von Außenminister Ahmet Davutoğlu, Wirtschaftsminister Zafer Cağlayan, Kulturminister Ertuğrul Günay und Industrie- und Handelsminister Nihat Ergün begleitet. HÜRRİYET-SABAH – 07/09/2011
Rodrigues Zapatero war gestern in der Türkei Der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodrigues Zapatero ist gestern in der Türkei eingetroffen. Die Türkei und Spanien werden zum dritten Gipfel zusammentreten. Nach der Vereinbarung zwischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident von Spanien, José Luis Rodríguez Zapatero kommen jedes Jahr Funktionsträger der türkischen und spanischen Regierung zusammen, um die Beziehungen der beiden Länder zu bearbeiten.
Nachdem Gipfeltreffen traten Erdoğan und Zapatero gemeinsam vor die Presse und beantworteten die Fragen der Journalisten.
Auf eine Frage hinsichtlich der Krise zwischen der Türkei und Israel sagte Erdoğan „Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Israel sich entschuldigt, Entschädigung zahlt und das Gaza-Embargo aufgehoben wird. Doch Israel hat sich strikt gegen solche Schritte gewährt. Wir haben erläutert, dass man auf andere Weise die Beziehungen nicht normalisieren kann.“
Zapatero hingegen sagte „Die Türkei verlangt eine Entschädigung. Es muss ein Abkommen zwischen beiden Ländern bestehen.
Es handelt sich hier um einen politischen Plan und um verstorbene Menschen. Die internationale Gesellschaft muss hierfür eine Antwort haben. Wir wissen alle, was für Konsequenzen es geben kann. Es ist wichtig, dass die angeheizte Situation gemindert wird und dass diese beklemmende Situation überwunden wird.“ HÜRRİYET-MİLLİYET – 07/09/2011
Treffen Erdoğan und Generalstabschef Necdet Özel Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kam gestern zu seinem wöchentlichen Treffen mit Generalstabschef Necdet Özel zusammen. Das wahr Özels erstes wöchentliche Treffen mit Erdoğan, als Generalstabschef. Der Kampf gegen den Terror und die Krise zwischen der Türkei und Israel waren auf der Tagesordnung des Gesprächs. Während des Gesprächs im Ministerpräsidium kam Kommandant der Gendarmerie Bekir Kalyoncu und traf sich mit dem stellvertretenden Ministerpräsident Beşir Atalay. TÜRKİYE – 07/09/2011
AIDS Kongress in der Türkei Außenminister Ahmet Davutoğlu empfing gestern eine Gruppe der Internationalen AIDS Gesellschaft unter der Führung von Prof. Françoise Barré-Sinoussi. Die Internationale AIDS Gesellschaft will den AIDS Kongress für das Jahr 2012 in der Türkei veranstalten. Davutoğlu teilte mit, dass die Türkei diesen Wunsch positiv bewertet. SABAH – 07/09/2011
Berichterstatterin des Europaparlaments in der Türkei EU-Minister Egemen Bağış empfing gestern die Berichterstatterin des Europaparlaments, der niederländischen Abgeordneten Emine Bozkurt. Im Rahmen ihrer Bearbeitung für Frauenrechte besuchte Bozkurt die Türkei. Es sei bedeutend, dass die Bearbeitungen von einer türkischstämmigen Abgeordneten geführt werden. Außerdem kamen auch die türkisch-israelischen Beziehungen auf die Tagesordnung bei dem Treffen. Nach Angaben von Bağış könnten die Beziehungen zu Israel verbessert werden, wenn Israel die Anforderungen dafür erfüllt. SABAH – 07/09/2011