06.07.2011

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Hillary Clinton und Stefan Füle kommen in die Türkei Während in der Türkei die Arbeiten für Regierungsbildungen auf Hochtouren laufen, wurde bekanntgegeben, dass Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik am 12. Juli und US-Außenministerin Hillary Clinton zwischen dem 15. und 16. Juli in die Türkei kommen werden.   Es wird berichtet, dass Hillary Clinton Kontakte in Ankara und Istanbul führen wird. CUMHURİYET – 06/07/2011

Einsatz türkischer Soldaten im Libanon verlängert Das Parlament hat gestern beschlossen den Einsatz türkischer Soldaten im Rahmen der UNO-Friedenstruppen in Libanon um ein Jahr zu verlängern. Für den neuen Parlamentspräsidenten Cemil Çicek war dies die erste Sitzung im Plenum. Der Regierungsantrag sieht die Verlängerung des Einsatzes türkischer Soldaten an der internationalen Einheit im Libanon um ein weiteres Jahr vor. Der Einsatz der Streitkräfte im Libanon wurde seit 2006 zum vierten Mal verlängert. SABAH – 06/07/2011

Erdoğan gibt die Kabinettsliste im Palais Çankaya bekannt
Staatspräsident Abdullah Gül hatte den Vorsitzenden der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) Recep Tayyip Erdoğan bevollmächtigt die neue Regierung zu bilden. Nun wird Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan voraussichtlich heute die Kabinettsliste im Palais Çankaya dem Staatspräsidenten Abdullah Gül vorlegen. Erdoğan hatte zuvor den Ministerrat der 61. Regierung gebildet. Nach der Ratifizierung durch den Staatspräsidenten, wird in der Türkischen Großen Nationalversammlung über die Regierung die Vertrauensabstimmung stattfinden.
 
Viele Abgeordnete der AK Partei warten jetzt mit großer Spannung darauf, dass Ministerpräsident Erdoğan die neue Regierung bekannt gibt. Hinter den Kulissen wird spekuliert, dass voraussichtlich viele Namen ihre Sitze bewahren werden. Auch werden über neue Namen im Kabinett spekuliert.
Die AKP kam aus den letzten Parlamentswahlen am 12. Juni  als die stärkste Fraktion heraus und erreichte mit 325 Abgeordneten die absolute Mehrheit. TÜRKİYE – 06/07/2011

Abdullah Gül empfing Derviş Eroğlu Staatspräsident Abdullah Gül empfing gestern den Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ), Derviş Eroğlu. Erdoğlu der, zu Kontakten nach Ankara kam wurde beim Gül im Çankaya Palais empfangen. Nachher führten die beiden Staatspräsidenten ein Zweiergespräch. Eroğlu besuchte auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Ahmet Davutoğlu. Die Entwicklungen in der Zypern-Frage waren auf der Tagesordnung der Gespräche. TÜRKİYE – 06/07/2011